Martin Brandl

Weiterlesen

Die Landtagsabgeordneten Martin Brandl und Thomas Weiner (beide CDU) haben sich mit Kleinen Anfragen an die Landesregierung nach der Situation bei der Vergabe von Lehrgangsplätzen an der Feuerwehr- und Katastrophenschutzakademie des Landes (LFKA) erkundigt. 

Der Landtagsabgeordnete Martin Brandl (CDU) und der CDU-Kreisverbandsvorsitzende Thorsten Rheude sehen im 49-Euro-Ticket eine erstrebenswerte Alternative zur „School-Card“ oder „Maxx-Ticket“ für Schülerinnen und Schüler im Kreis Germersheim. 

Der Landtagsabgeordnete Martin Brandl (CDU) will das Sterben von Kultur und Brauchtum nicht tatenlos mit ansehen. Derzeit häufen sich die Absagen von Fastnachtsumzügen, weil die Ehrenamtlichen sich nicht in der Lage sehen, alle Anforderungen zu erfüllen und alle Auflagen umzusetzen. Auch traditionsreiche Feste haben im vergangenen Jahr nicht stattgefunden, weil die Ehrenamtlichen in Vereinen höhere Auflagen einfach nicht umsetzen konnten.

Der Landtagsabgeordnete Martin Brandl (CDU) hat sich mit einer Kleinen Anfrage nach der Situation bei der Vergabe von Lehrgangsplätzen an der Feuerwehr- und Katastrophenschutzakademie (LFKA) des Landes erkundigt. Anlass war die zunehmende Kritik von Feuerwehrangehörigen, jahrelang auf Lehrgangsplätze warten zu müssen. So demotiviere man die Ehrenamtlichen, ist eine häufig vorgetragene Klage. Besonders schwerwiegend sei für die Freiwilligen Feuerwehren, dass durch fehlende Lehrgangsplätze erforderliche Führungspositionen nicht besetzt werden können und so längerfristig die Zukunft der Freiwilligen Feuerwehr an sich auf dem Spiel stehe. Es gebe häufig einfach keine Plätze in den für die Bestellung zu besuchenden Lehrgängen.

Stärkung der Feuerwehren, bessere Prävention, mehr länderübergreifende Zusam-menarbeit, Früherkennung von Bränden: das sind die Kernthemen eines Antrags, den die CDU-Landtagsfraktion zur Verbesserung der effektiven Bekämpfung und Prävention von Waldbränden jüngst in den Landtag eingebracht hat. Die Ampel-Fraktionen SPD, Grüne und FDP haben ihn im Landtag leider abgelehnt.

Weiterlesen

Der Landtagsabgeordnete Martin Brandl (CDU) hatte zum Dubbe-Dialog digital zum Thema „Grundsteuerreform: Was bedeutet das für Immobilienbesitzer?“ mit Karina Wächter eingeladen. Die Landtagsabgeordnete und Steuerberaterin Karina Wächter stellte die Situation und Problematik sehr strukturiert und praxisnah dar und beantwortete viele Fragen. Fazit der Teilnehmer: Das rheinland-pfälzische Berechnungsmodell ist kompliziert, die Informationen dazu dürftig, was zu zahllosen Fragen und Unsicherheiten führt.

Bekanntermaßen hat der Planfeststellungsbeschluss für den Bau der zweiten Rheinbrücke bei Wörth Bestandskraft. Zwischenzeitlich wurde bekannt, dass sowohl für die Brückenpfeiler als auch für den begleitenden Radweg weitere Planfeststellungsverfahren erforderlich sind.

 

Daher hat der Landtagsabgeordnete Martin Brandl (CDU) sich mit Fragen nach den konkreten weiteren Schritten, Terminen und dem erwarteten Abschluss an die Landesregierung gewandt.

 

Die Antwort ist durchaus desillusionierend und wie seitens der Landesregierung gewohnt, unkonkret.

„Besser schützen. Schneller helfen.“ Unter diesem Motto geht es bei der CDU-Landtagsfraktion im Juli um den Bevölkerungsschutz in Rheinland-Pfalz. Die Flutkatastrophe im Ahrtal vor einem Jahr hat auf dramatische Weise Sicherheitsrisiken und Schwächen deutlich gemacht. In Zeiten von Klimawandel, Kriegsfolgen und Pandemien steht auch Rheinland-Pfalz vor großen Herausforderungen. Umso mehr ist ein moderner und handlungsfähiger Bevölkerungsschutz notwendig.