Martin Brandl: Hoffen das Beste für Daimler-Standort Wörth

4. Februar 2021

Der Landtagsabgeordnete Martin Brandl (CDU) hofft, dass die angekündigte Aufteilung der industriellen Geschäfte von Daimler in zwei unabhängige Unternehmen zu den angestrebten Erfolgen führt. „Der Standort Wörth ist von enormer Bedeutung für die Region“, so Brandl, „hier haben tausende Menschen Arbeit.“ Brandl hofft, dass die Truck-Sparte durch diese Aufteilung langfristig gut aufgestellt ist, auf dem Markt bestehen kann und sichere Arbeitsplätze bietet. Die Verantwortlichen müssten auch künftig bei allen Entscheidungen verantwortungsvoll für die Arbeitnehmer handeln.

Martin Brandl: Hausärztliche Versorgung muss dringend stabilisiert werden

3. Februar 2021

Der Landtagsabgeordnete Martin Brandl (CDU) hat mit einer Kleinen Anfrage an die Landesregierung die aktuelle hausärztliche Versorgung im Kreis Germersheim erfragt. Aktuell seien im Kreis 76 Hausärzte zur vertragsärztlichen Versorgung zugelassen. Anlass zur Sorge gibt die Altersstruktur: 29 % sind 61 Jahre oder älter, weitere 28 im Alter von 51 bis 60 Jahre. Insgesamt sind also drei Viertel der Hausärztinnen und Hausärzte 51 Jahre oder älter. „Noch funktioniert die hausärztliche Versorgung“, so Brandl, „aber wie sieht es in einigen Jahren aus?“

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Land setzt Martin Brandls Forderung nach einem sicheren Radweg über den Knotenpunkt Langenberg um

2. Februar 2021

Der Landtagsabgeordnete Martin Brandl (CDU) freut sich, dass nun Klarheit über den Umbau des Knotenpunktes Langenberg herrscht und seine langjährige Forderung nach einer sicheren Radwegeführung umgesetzt werden soll. Brandl hat sich mittels Kleiner Anfrage zum aktuellen Sachstand beim verkehrssicheren Umbau des Knotenpunktes Langenberg erkundigt. Seit Jahren begleitet er das Projekt politisch.

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Martin Brandl: Zweite Rheinbrücke Rheinland-Pfalz erwartet Ergebnis der Planungsstudie Ende des ersten Quartals

1. Februar 2021

Der Landtagsabgeordnete Martin Brandl (CDU) hat auf eine Kleine Anfrage hin von der Landesregierung erfahren, dass im Sommer 2020 eine Planungsstudie zum Neubau der zweiten Rheinbrücke in Auftrag gegeben worden ist. In dieser würden Brückenvarianten sowie ein möglicher Radweg untersucht. Mit Ergebnissen rechne das Verkehrsministerium Ende des ersten Quartals. Danach erfolge die umfangreiche Abstimmung mit Baden-Württemberg und mit dem Bundesverkehrsministerium, und erst danach die Bauwerksentwurfsplanung. Über das etwaige Erfordernis ergänzender Rechtsverfahren könne noch keine Aussage getroffen werden.

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Martin Brandl: CDU-Fraktion für vollkommene Beitragsfreiheit für Nachmittags-betreuung an Grundschulen in Rheinland-Pfalz

26. Januar 2021

Für Grundschülerinnen und -schüler endet der Unterricht meist um die Mittagszeit. „Das bereitet vielen Eltern Probleme, denn das Unterrichtsende ihrer Kinder deckt sich kaum mit dem Ende der eigenen Arbeitszeit“, erklärt der CDU-Landtagsabgeordnete Martin Brandl. „Das ist ein Problem, denn die Frage, wie sich Familie und Arbeit unter einen Hut bringen lassen, ist für Eltern oftmals nicht nur eine organisatorische, sondern auch eine finanzielle. So vielfältig und unterschied-lich die Kinder sind, so vielfältig und unterschiedlich sind auch die Nachmittags-Angebote zur Betreuung im Kreis Germersheim. Während die Ganztagsschule für die Eltern kostenfrei ist, sind die anderen verschiedenen Modelle der Nachmittags-betreuung, etwa die betreuende Grundschule, kostenpflichtig. In Rheinland-Pfalz ist jede dritte Familie auf diese kostenpflichtigen Angebote angewiesen. Hier schlägt die CDU-Landtagsfraktion eine deutliche Verbesserung vor.“

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Beschleunigung Umbau Stellwerk Wörth

26. Januar 2021

Der Umbau des Stellwerks im Bahnhof in Wörth am Rhein könnte nun doch schneller vorankommen. Dies teilen der Landtagsabgeordnete Martin Brandl und der Bundestagsabgeordnete Dr. Thomas Gebhart (CDU) mit.

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Ausbildungsplätze in der Situation der Pandemie

19. Januar 2021

Der Landtagsabgeordnete Martin Brandl (CDU) hat sich mit einer Kleinen Anfragen nach der Situation bei den Ausbildungsplätzen im Kreis Germersheim erkundigt. Im Jahr 2020 wurden mit 354 Ausbildungsverträgen deutlich weniger abgeschlossen als in den Vorjahren (zwischen 412 und 432 von 2016 bis 2019).

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Brandl, Neumann-Martin: Bau der zweiten Rheinbrücke voranbringen

11. Januar 2021

Die Landtagsabgeordneten Martin Brandl, Wahlkreis Germersheim/Wörth und Christine Neumann-Martin, Wahlkreis Ettlingen (beide CDU) begleiten den Bau der der zweiten Rheinbrücke bei Karlsruhe / Wörth seit Jahren in ihrer politischen Arbeit. Eine Anfrage von Neumann-Martin an das baden-württembergische Verkehrsministerium hat nun gezeigt, dass bis zum Bau der länderverbindenden Brücke noch einige Aufgaben zu erledigen und Hürden zu nehmen sind. Aber zumindest liegen konkrete Aussagen zum Sachstand vor.

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Martin Brandl: Unfallhäufungsstellen weiter beobachten

7. Januar 2021

Der Landtagsabgeordnete Martin Brandl (CDU) hat mit einer Kleinen Anfrage an die Landesregierung nachgehakt, wie es im Unfallhäufungsstellen im Kreis Germersheim aussieht. Für die Beurteilung sind seit sieben Jahren dieselben Kriterien maßgeblich. Unfallhäufungsstellen werden nach innerorts, außerorts Landstraße und Autobahn unterschieden. Im Verlauf der A65 werden die Anschlussstellen Kandel Nord und Kandel Mitte beobachtet; auf den Landstraßen sind es einige Punkte mehr, z. B. der Verkehrsknotenpunkt Langenberg. Auch innerorts werden verschiedenen Punkte beobachtet, z. B. in Hatzenbühl und in Hagenbach.

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Martin Brandl: Neulauterburg entlasten

6. Januar 2021

Der Landtagsabgeordnete Martin Brandl (CDU) hat sich mit Kleinen Anfragen zur Verkehrsbelastung und zur Zollplattform in Neulauterburg an die Landesregierung gewandt. Hintergrund sind die langjährigen Beschwerden von Anliegern, die unter dem Verkehrsaufkommen am Knotenpunkt der Landesstraßen L 545, L 554 und L 540 an der deutsch-französischen Grenze leiden, sowie von Eltern schulpflichtiger Kinder, die den gefährlichen Weg zur Bushaltestelle beanstanden.

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Gebhart/Brandl/Weiner/Lerch: CDU-Abgeordnete wollen Schienenverbindung Neustadt-Wörth elektrifizieren

4. Januar 2021

Die südpfälzischen CDU-Abgeordneten aus Bund und Land fordern, in diesem Jahr die Weichen für die Elektrifizierung der Schienenstrecke Neustadt-Landau-Wörth zu stellen. Dr. Thomas Gebhart, Martin Brandl, Thomas Weiner und Peter Lerch: „Wir wollen die Schienenverbindungen in der Südpfalz stärken. Ein Eckpfeiler dabei ist die Elektrifizierung der Strecke Neustadt-Wörth.“ Für das neue Bundesprogramm („Elektrische Güterbahn“) wird die Strecke Neustadt-Wörth wohl nicht Frage kommen. Die Abgeordneten setzen sich aber mit Nachdruck dafür ein, dass ein anderes Finanzierungsinstrument genutzt wird.

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Verfassungsgerichtshof bestätigt: Landkreise sind nicht eigenverschuldet in die aktuelle Finanzmisere gekommen

16. Dezember 2020

Der Landtagsabgeordnete und Vorsitzende der CDU-Fraktion im Kreistag Germersheim Martin Brandl (CDU) sieht die Haltung der CDU zum Landesfinanzausgleich bestätigt. Der Verfassungsgerichtshof, höchstes rheinland-pfälzisches Gericht, hat heute seine Entscheidung veröffentlicht und klargestellt: Die rheinland-pfälzische Landesregierung handelt bei ihrem Landesfinanzausgleich seit mindestens 13 Jahren verfassungswidrig.
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Reaktivierung Bahnstrecken Landau-Germersheim: Gebhart und Brandl haken zu Perspektiven nach

4. Dezember 2020

Der südpfälzische Bundestagsabgeordnete Dr. Thomas Gebhart und der Landtagsabgeordnete Martin Brandl (beide CDU) haben sich mit Blick auf eine mögliche Reaktivierung der derzeit stillgelegten Schienenstrecke von Landau nach Germersheim an das Verkehrsministerium auf Bundes- und Landesebene gewandt. In ihren Schreiben fragen sie nach einer Weiterentwicklung der Kriterien zur Bewertung der Reaktivierung stillgelegter Schienenstrecken. 

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