Martin Brandl

01.07.2021

Der Landtagsabgeordnete Martin Brandl (CDU) appelliert an die Solidarität aller Mitbürger: “Wer Impftermine reserviert hat und diese später nicht benötigt, soll sie unbedingt auch wieder absagen. Nur so kann ein anderer davon profitieren und der Impfstoff kann auch genutzt werden.” Immer häufiger kommt es vor, dass gebuchte Impftermine einfach nicht wahrgenommen werden – zumeist, weil der Impfwillige beim Hausarzt oder beim Betriebsarzt schneller Termine erhalten hat.

30.06.2021
Der Landtagsabgeordnete Martin Brandl und der Bundestagsabgeordnete Dr. Thomas Gebhart (beide CDU) fordern die Landesregierung auf, die Verstärkerbusse bei der Schülerbeförderung auch über die Sommerferien hinaus zu finanzieren. “Wir müssen alles tun, damit unsere Schülerinnen und Schüler endlich wieder einen möglichst geregelten, durchgängigen Unterricht erhalten. Mehr Sicherheit auf dem Schulweg ist da ein unverzichtbarer Baustein, um das Infektionsrisiko zu verringern”, erläutern die Abgeordneten. 

29.06.2021

Der Landtagsabgeordnete Martin Brandl und der Bundestagsabgeordnete Dr. Thomas Gebhart (beide CDU) äußern sich zum Start des neuen rheinland-pfälzischen Kita-Gesetzes zum 1. Juli vorwiegend kritisch: “Mit einem neuen Gesetz und schönen Worten ist es nicht getan, das Land muss den Akteuren auch die Grundlagen geben, um es umzusetzen.” 

09.06.2021

Der Landtagsabgeordnete Martin Brandl und der Bundestagsabgeordnete Dr. Thomas Gebhart (beide CDU) laden zu einer Waldbegehung im Bienwald ein. Nicht erst seit Beginn der Corona-Pandemie ist der Wald ein Lieblingsort der Menschen in unserer Heimat und unverzichtbar für Erholung und sportliche Betätigung. Doch der Wald leidet – unter dem Klimawandel, unter Maikäferbefall und mehr. Wie hat der Wald unserer Heimat sich in letzter Zeit entwickelt? Wie kommt unser Wald mit dem extremen Anpassungsdruck zurecht? Wie funktioniert die Naturverjüngung? Ist der Wald, so wie wir ihn kennen, noch zu retten? Schaffen wir es, diesen wichtigen Lebensraum unserer Heimat zu bewahren? Mit einer Kleinen Anfrage hat Martin Brandl die Einschätzung der Landesregierung erfahren, nun geht es hinaus in den Wald.

Der Parlamentarische Staatssekretär und Bundestagsabgeordnete Dr. Thomas Gebhart und der Landtagsabgeordnete Martin Brandl (CDU) laden zum „Dubbe-Dialog DIGITAL“ bzw. „Ohr vor Ort“ zum Thema „Mehr Güterverkehr auf der Schiene? - Was bedeuten die Neubauplanungen der DB für den Landkreis Germersheim?“ am Montag, dem 21. Juni, von 17.30 bis 18.30 Uhr ein.

08.04.2021

Wie dem südpfälzischen Bundestagsabgeordneten Dr. Thomas Gebhart und dem Landtagsabgeordneten Martin Brandl auf Anfragen mitgeteilt wurde, plant das Land Rheinland-Pfalz für Herbst 2021 die Einleitung des Planfeststellungsverfahrens zum Umbau des B9-Kreuzungsbereich Langenberg im Bienwald. Eine Aussage über den Baubeginn könne allerdings noch nicht gemacht werden. Derzeit würden die Unterlagen für das Planfeststellungsverfahren vom Landesbetrieb Mobilität (LBM) Speyer erstellt.

10. März 2021

Der Landtagsabgeordnete Martin Brandl (CDU) ist darüber verärgert, wie die Landesregierung sich in der Bürokratie verheddert, anstatt den Pflegenotstand wirksam zu bekämpfen, wo das möglich wäre.

9. März 2021

Kostenloses öffentliches WLAN gehört heute deutschlandweit in vielen Städten, Gemeinden und Kommunen – besonders mit touristischem Fokus – zur Grundausstattung.

9. März 2021

Der Landtagsabgeordnete Martin Brandl (CDU) hat sich mit einer Kleinen Anfrage an die Landesregierung nach der Besetzung von Grundschulleiterstellen im Kreis Germersheim erkundigt. Er will wissen, welcher Anteil der Schulleiterstellen und die der Stellvertretung derzeit nicht besetzt sind oder mit einer kommissarischen Leitung besetzt sind.

1. März 2021

Die Schulsozialarbeit muss an allen Schulen vom Land unterstützt werden – auch an Grundschulen und Gymnasien. Davon ist der Landtagsabgeordnete Martin Brandl (CDU) überzeugt. Eine Große Anfrage der CDU-Landtagsfraktion zeigt nun, dass nur rund 500 Vollzeit-Äquivalente an Schulsozialarbeitern für mehr als 500.000 Schülerinnen und Schüler in ganz Rheinland-Pfalz eingesetzt sind. Auch vor Ort im Kreis Germersheim ist die Ausstattung für die Schulsozialarbeit nicht ausreichend.

18. Februar 2021

Die Schulsozialarbeit muss an allen Schulen vom Land unterstützt werden – auch an Grundschulen und Gymnasien. Davon ist der Landtagsabgeordnete Martin Brandl (CDU) überzeugt. Eine Große Anfrage der CDU-Landtagsfraktion zeigt nun, dass nur rund 500 Vollzeit-Äquivalente an Schulsozialarbeitern für mehr als 500.000 Schülerinnen und Schüler in ganz Rheinland-Pfalz eingesetzt sind. Auch vor Ort im Kreis Germersheim ist die Ausstattung für die Schulsozialarbeit nicht ausreichend.

18. Februar 2021

„Es gibt Schulen in Rheinland-Pfalz, die erfolgreich mit MS Teams arbeiten, weil die Lernplattformen des Landes ihnen Probleme bereiten“, erklärt der Landtagsabgeordnete Martin Brandl (CDU). „Die Landesregierung hat die Schulen mit der Realisierung von funktionierendem Fernunterricht alleine gelassen und die Verantwortung abgewälzt. Bildungsministerin Hubig sorgt nun für Unsicherheit, wenn sie in ihrer Antwort auf eine Kleine Anfrage mitteilt, dass MS Teams eigentlich nicht zugelassen ist, weil es den Vorgaben des Schulrechts und des Datenschutzes nicht entspricht. Ich erwarte, dass die Landesregierung nach Lösungen sucht, wie erfolgreich in der Praxis erprobte Systeme dauerhaft von den Schulen genutzt werden dürfen. Es kann nicht sein, dass ganze Schulgemeinschaften nach den Sommerferien ein gut funktionierendes System wie MS Teams, das man nun monatelang gut genutzt hat, einfach abschalten sollen.“

16. Februar 2021

Der Landtagsabgeordnete Martin Brandl (CDU) begrüßt, dass der Landkreis Germersheim gerade in Corona-Zeiten Eltern von Grundschulkindern entlasten will. Da das Land keine Notbetreuung angeordnet hat, sondern eine Regelbetreuung bei dringendem Bedarf mit gleichzeitigem Appell an Eltern, die Kinder möglichst selbst zu betreuen, müsste der Kreis eigentlich Elternbeiträge für Horte, Einjährige in Kitas und Kindertagespflege erheben. Am Montag hat der Kreisausschuss beschlossen, dass der Kreis im Januar und Februar darauf verzichtet, wenn das Kind die Einrichtung an keinem Tag besucht hat.

15. Februar 2021

Schuleingangsuntersuchungen zeigen die Langzeitfolgen von 30 Jahren SPD-Bildungspolitik in Rheinland-Pfalz.

11. Februar 2021

Der Landtagsabgeordnete Martin Brandl (CDU) hat sich mit einer Kleinen Anfrage nach der personellen Ausstattung der Polizeiinspektionen im Kreis Germersheim erkundigt.