17. Mai 2020
„Die Landesregierung lässt derzeit die Kitas, die Eltern und die Erzieherinnen im Regen stehen und schafft viel Unsicherheit“, so reagierten die 3 südpfälzer CDU-Landtagsabgeordneten Martin Brandl, Thomas Weiner und Peter Lerch nach Besuchen in den Kitas und vielen Gesprächen mit verunsicherten Eltern und Erzieherinnen.
22. April 2020
Der Landtagsabgeordnete Martin Brandl (CDU) hat sich mit einer Kleinen Anfrage nach der Situation beim Schienengüterverkehr auf der Strecke Wörth – Germerheim erkundigt. Wie die Landesregierung mitteilt, sind für die Strecke derzeit keine zusätzlichen Blocksignale – mehr Abschnitte für mehr Schienenverkehr - geplant.
21. April 2020
Die Landtagsabgeordneten Martin Brandl und Marcus Klein (beide CDU) verurteilen die unmenschlichen und offensichtlich rassistisch motivierten Straftaten gegen Pfarrer Dr. Patrick Asomugha in der Pfarrei Heiliger Franz von Assisi Queidersbach. Trotz großer Solidaritätsbekundungen von Freunden und Gemeindemitgliedern endeten die feigen Straftaten nicht, sondern eskalierten in Morddrohungen.
20. April 2020
„Unsere Kommunen und alle anderen Veranstalter brauchen dringend eine ver-lässliche Regelung für ihre Veranstaltungen“, fordert Martin Brandl (CDU), Land-tagsabgeordneter für den Wahlkreis Germersheim. „Leider lassen Malu Dreyer und die Landesregierung hier die viele Organisatoren von Festen und Märkten im Land im Regen stehen“, so Brandl.
20. April 2020
Der heimische CDU-Landtagsabgeordnete Martin Brandl unterstützt die Forderung der CDU-Landtagsfraktion nach Schaffung eines Hilfsprogramms für gemeinnützige Sportvereine und Vereine aus dem Kulturbereich im weiteren Sinne, denen aufgrund der Corona-Krise existenzbedrohende finanzielle Engpässe entstanden sind. Hier sei die Landesregierung gefordert.
16. April 2020
Der Landtagsabgeordnete Martin Brandl (CDU) fordert die Landesregierung auf, mit einem umfangreichen Stabilitätspakt die aufkommende Notlage vieler Kommunen in Rheinland-Pfalz abzufedern. Wenn die rheinland-pfälzischen Städte, Kreise und Gemeinden auf lange Sicht nicht völlig abgehängt werden sollen, müsse das Land jetzt entsprechende Weichenstellungen vornehmen, so die Abgeordneten.
15. April 2020
Der CDU-Landtagsabgeordnete Martin Brandl spricht sich dafür aus, bei einer mög-lichen Lockerung der Corona-bedingten Beschränkungen, insbesondere die kleinen Geschäfte und Läden in den Blick zu nehmen:
8. April 2020
„Unterstützen Sie unsere heimische Gastronomie und Hotellerie durch den Kauf von Gutscheinen und durch die Nutzung von Außer-Haus-Service“, so heute der heimische CDU-Landtagsabgeordnete Martin Brandl in einem Appell an die Bürgerinnen und Bürger im Landkreis Germersheim. Nicht zuletzt an den bevorstehenden Feiertagen würden die ohnehin schon dramatischen finanziellen Einbußen durch den Wegfall des Ostergeschäfts einmal mehr besonders spürbar.
8. April 2020
Der CDU-Landtagsabgeordnete Martin Brandl hat die schleppende Antragsbearbeitung des Landes bei der Gewährung von Soforthilfen kritisiert. „Es darf in dieser Krise kein Standortnachteil sein, Rheinland-Pfälzer zu sein“, sagte Brandl. Während in Nordrhein-Westfalen Finanzhilfen schon nach wenigen Tagen auf den Konten waren, hatten in Rheinland-Pfalz viele Unternehmen nach einer Woche noch nicht einmal eine Eingangsbestätigung.
6. April 2020
Um Engpässen bei Schutzausrüstung entgegenzuwirken, hat das Bundesministerium für Gesundheit Masken und Handschuhe nach Rheinland-Pfalz geschickt. Der Abgeordnete der CDU-Fraktion im rheinland-pfälzischen Landtag, Martin Brandl, dankt Bundesgesundheitsminister Spahn für diese Materiallieferung und seinen persönlichen Einsatz - für Herrn Spahn haben Ausrüstung und Materialbeschaffung absolute Priorität.
5. März 2020
Der Landtagsabgeordnete Martin Brandl (CDU) thematisiert erneut mit einer Kleinen Anfrage bei der Landesregierung die komplett ausgefallenen Unterrichtstage an Grundschulen. Die Statistik weist die ausgefallenen ganzen Tage je Klasse aus. Bleiben zum Beispiel zwei Klassen an einem Tag zu Hause, wird dies mit 2 Tagen angegeben.
4. Februar 2020
Der Landtagsabgeordnete Martin Brandl (CDU) hat sich nach dem Investitionsplan Landesstraßenbau 2019-2023 sowie nach dem Bauprogramm für den Kreis Germersheim erkundigt. „Eine zuverlässige Infrastruktur ist grundlegend für Entwicklung und Lebensqualität einer Region“, so Brandl.
30. Januar 2020
Die Planungen für eine Erweiterung des BASF-Geländes – es geht um 100 Hektar – haben keine direkten Auswirkungen auf Gewerbeflächenbedarfe in anderen Kommunen der Metropolregion Rhein-Neckar. Das geht aus einer Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage des Landtagsabgeordneten Martin Brandl (CDU) hervor. Die Pläne zur BASF-Erweiterung sollen als Sonderfall gewertet werden.
22. Januar 2020
Der Landtagsabgeordnete Martin Brandl (CDU) hat sich mit einer Kleinen Anfrage bei der Landesregierung nach der hausärztlichen Versorgung im Kreis Germersheim erkundigt. Der Versorgungsgrad liege im Mittelbereich Germersheim bei 95,86 % und im Mittelbereich Kandel/Wörth bei 104,23 %. Anlass zur Sorge gibt jedoch die Altersstruktur der Hausärztinnen und -ärzte im Kreis: 45 % sind mindestens 60 Jahre alt, kommen also in den nächsten Jahren ins Rentenalter. Weitere 35 % sind 50 bis 59 Jahre alt.
8. Januar 2020
Der Landtagsabgeordnete Martin Brandl (CDU) hat sich erneut mit einer Kleinen Anfrage an die Landesregierung nach dem Sachstand beim verkehrssicheren Ausbau des Knotenpunktes Langenberg erkundigt.
...arbeitet für Sie. Nicht nur im Landtag, sondern auch ehrenamtlich in den kommunalpolitischen Gremien und beim Pfälzerwald-Verein.
