Aktuelles

Martin Brandl: Immer weniger Polizisten in Rheinland-Pfalz

19. Januar 2017

Eine Kleine Anfrage der CDU-Landtagsfraktion hat ergeben, dass die Polizeistärke im Land weiter sinkt. So wird es 2017 100 Beamte weniger geben als im Vorjahr. Dazu erklärt Martin Brandl:

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Martin Brandl/Matthias Lammert: Wir brauchen Transitzentren keine Einreise ohne Klarheit über Herkunft und Identität

Pressemeldung der CDU-Landtagsfraktion vom 22. Dezember 2016

Nach dem furchtbaren Attentat in Berlin verdichten sich die Hinweise darauf, dass ein abgelehnter Asylbewerber aus Tunesien, der mit unterschiedlichen Identitäten in Europa aufgefallen ist, der Attentäter sein könnte. Dazu erklären der Parlamentarische Geschäftsführer der CDU-Landtagsfraktion, Martin Brandl, und der innenpolitische Sprecher der Fraktion, Matthias Lammert:
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Gebhart und Brandl kritisieren Stadtbahnbetreiber

20. Dezember 2016

Der südpfälzische Bundestagsabgeordnete Dr. Thomas Gebhart und der Landtagsabgeordnete Martin Brandl (beide CDU) kritisieren weiter den Betreiber der Stadtbahn AVG wegen der Verspätungen auf der Strecke von Germersheim nach Karlsruhe. Nachdem die AVG im November dem Kreis Germersheim von 45 fehlenden Zugführern als Grund für Ausfälle und Verspätungen berichtete, hatten sich die Abgeordneten zum wiederholten Male an die AVG gewendet und Aufklärung gefordert. Bereits in der Vergangenheit sagte die AVG mehrfach zeitnahe Lösungen der Probleme zu. So wurde etwa Ende 2015 mitgeteilt, dass der Bestand an Fahrzeugführern zum Ende des 1. Quartals 2016 ausgeglichen sein werde.

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