Aktuelles

Erhalt der Grundschule Büchelberg

23. Mai 2017

Martin Brandl setzt sich in Mainz für den Erhalt der Grundschule Büchelberg ein. Der CDU-Landtagsabgeordnete Martin Brandl setzt sich in der kommenden Plenarsitzung des Landtages am 30. und 31. Mai für den Erhalt der Grundschule Büchelberg ein:

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Hahn-Verkaufsverfahren: Regierung kann für ihre Version keine Belege liefern

Pressemeldung der CDU-Landtagsfraktion vom 23. Mai 2017
 
Der Parlamentarische Geschäftsführer der CDU-Landtagsfraktion, Martin Brandl, stellt fest, dass die Landesregierung im Zusammenhang mit dem Gutachten des Landesrechnungshofes zum Hahn-Verkaufsverfahren ihre Version der Abläufe nicht belegen kann. Offensichtlich handelt es sich hier nur um Schutzbehauptungen. Die CDU-Fraktion hatte im Vorfeld der morgigen Sitzung des Rechtsausschusses eine Reihe zentraler Dokumente aus dem Hahn-Verkaufsverfahren angefordert, um die Behauptungen der Regierung überprüfen zu können.
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Innere Einkehr ohne echte Erkenntnis

Pressemeldung der CDU-Landtagsfraktion vom 22. Mai 2017
 

Zu den heute vorgestellten „Ergebnissen“ der Regierungs-Klausurtagung erklärt der Parlamentarische Geschäftsführer der CDU-Landtagsfraktion, Martin Brandl:

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