Aktuelles

Martin Brandl: Schwimmfähigkeit fördern, Finanzierung der Schwimmbäder sichern

2. Dezember 2020

Der Landtagsabgeordnete Martin Brandl (CDU) unterstützt die Bemühungen um die Förderung der Schwimmfähigkeit unserer Kinder und den Erhalt der Schwimmbäder. Auf Landesebene hat die CDU-Fraktion einen Änderungsantrag zum Haushaltsplan 2021 gestellt, die Landesmittel für Bau und Erhalt von Sportstätten einschließlich der Schwimmbäder um 33 % auf 19 Millionen Euro zu erhöhen. „Die Sportstätten und Schwimmbäder in Rheinland-Pfalz weisen einen massiven Investitionsstau auf. Wenn dieser in Zukunft nicht weiter ansteigen soll, ist ein entsprechender Mittelwaufwuchs unerlässlich“, begründet die Fraktion.

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Martin Brandl: Reichsbürgerbewegung weiterhin beobachten

2. Dezember 2020

Der Landtagsabgeordnete Martin Brandl hat sich wieder mit einer Kleinen Anfrage an die Landesregierung nach der Situation bei der Reichsbürgerbewegung in Rheinland-Pfalz und im Kreis Germersheim erkundigt.

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Nach mehr als 4 Jahren keine greifbaren Ergebnisse für eine Außenstelle der TU Kaiserlautern im Kreis GER

1. Dezember 2020

Der Landtagsabgeordnete Martin Brandl (CDU) hat mit einer Kleinen Anfrage an die Landesregierung nachgehakt, wie die Pläne für eine Außenstelle der Uni Kaiserslautern im Kreis Germersheim vorankommen. Im Juli 2016 hatte Wirtschaftsminister Wissing bei einem Besuch bei mittelständischen High-Tech-Unternehmen in Rülzheim gesagt, er unterstütze die Ansiedelung einer Außenstelle der Uni. Der zuständige Wissenschaftsminister Wolf hatte sich ähnlich geäußert. 2018 und 2019 hatte Brandl bereits nach den Fortschritten gefragt. Die jüngste Anfrage nach den Bemühungen der Minister zeigen: Es gibt keine greifbaren Ergebnisse. 

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