Martin Brandl: Zweite Rheinbrücke Rheinland-Pfalz erwartet Ergebnis der Planungsstudie Ende des ersten Quartals

1. Februar 2021

Der Landtagsabgeordnete Martin Brandl (CDU) hat auf eine Kleine Anfrage hin von der Landesregierung erfahren, dass im Sommer 2020 eine Planungsstudie zum Neubau der zweiten Rheinbrücke in Auftrag gegeben worden ist. In dieser würden Brückenvarianten sowie ein möglicher Radweg untersucht. Mit Ergebnissen rechne das Verkehrsministerium Ende des ersten Quartals. Danach erfolge die umfangreiche Abstimmung mit Baden-Württemberg und mit dem Bundesverkehrsministerium, und erst danach die Bauwerksentwurfsplanung. Über das etwaige Erfordernis ergänzender Rechtsverfahren könne noch keine Aussage getroffen werden.

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Martin Brandl: CDU-Fraktion für vollkommene Beitragsfreiheit für Nachmittags-betreuung an Grundschulen in Rheinland-Pfalz

26. Januar 2021

Für Grundschülerinnen und -schüler endet der Unterricht meist um die Mittagszeit. „Das bereitet vielen Eltern Probleme, denn das Unterrichtsende ihrer Kinder deckt sich kaum mit dem Ende der eigenen Arbeitszeit“, erklärt der CDU-Landtagsabgeordnete Martin Brandl. „Das ist ein Problem, denn die Frage, wie sich Familie und Arbeit unter einen Hut bringen lassen, ist für Eltern oftmals nicht nur eine organisatorische, sondern auch eine finanzielle. So vielfältig und unterschied-lich die Kinder sind, so vielfältig und unterschiedlich sind auch die Nachmittags-Angebote zur Betreuung im Kreis Germersheim. Während die Ganztagsschule für die Eltern kostenfrei ist, sind die anderen verschiedenen Modelle der Nachmittags-betreuung, etwa die betreuende Grundschule, kostenpflichtig. In Rheinland-Pfalz ist jede dritte Familie auf diese kostenpflichtigen Angebote angewiesen. Hier schlägt die CDU-Landtagsfraktion eine deutliche Verbesserung vor.“

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Beschleunigung Umbau Stellwerk Wörth

26. Januar 2021

Der Umbau des Stellwerks im Bahnhof in Wörth am Rhein könnte nun doch schneller vorankommen. Dies teilen der Landtagsabgeordnete Martin Brandl und der Bundestagsabgeordnete Dr. Thomas Gebhart (CDU) mit.

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