Martin Brandl hakt nach: Noch ein langer Weg zur zweiten Rheinbrücke

17.12.2021
Der Landtagsabgeordnete Martin Brandl (CDU) hat sich mit zwei Kleinen Anfragen an die Landesregierung zum Sachstand bei der zweiten Rheinbrücke bei Wörth/Karlsruhe erkundigt:

Für die Vergabe der Entwurfsplanung des Brückenbauwerks an ein Planungsbüro wird derzeit ein europaweites Vergabeverfahren durch den Landesbetrieb Mobilität in Zusammenarbeit mit dem Regierungspräsidium Karlsruhe vorbereitet. Wenn die Vergabe dann erfolgt sein wird, rechnet das Land mit etwa einem Jahr für die Erstellung des Bauwerksentwurfes. Der Entwurfsplanung schließen sich dann die Genehmigungsplanung und die Ausführungsplanung an.
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Martin Brandl hakt nach: Soll Güterverkehr auf der Strecke Wörth Germersheim verstärkt werden?

06.12.2021
 
Der Landtagsabgeordnete Martin Brandl (CDU) wendet sich erneut mit einer Kleinen Anfrage zum Schienengüterverkehr auf der Strecke Wörth – Germersheim an die Landesregierung. Er fragt, ob hier zusätzliche Blocksignale geplant sind und zu welchem Zweck sie dienen. Im Jahr 2017 beschied ihm die Landesregierung auf seine Kleine Anfrage, dass zu den jeweils zwei Blocksignalen je Richtung keine weiteren geplant seien. Blocksignale ermöglichen durch eine Unterteilung der Strecke in zusätzliche Abschnitte eine höhere Zugdichte.
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Thomas Gebhart / Martin Brandl: Entscheidung des Ministers zur Reaktivierung des Impfzentrums Wörth überfällig

16.11.2021
 

Der südpfälzische Bundestagsabgeordnete Dr. Thomas Gebhart und der Landtagsabgeordnete Martin Brandl bezeichnen die Entscheidung des Ministers als „überfällig“. Es ist gut, dass die Landesregierung endlich der Forderung der CDU-Abgeordneten sowie der Landräte und des Oberbürgermeisters aus der Südpfalz nachkommt und nun das Impfzentrum Wörth reaktiviert werden darf. Der Druck auf die Landesregierung hat Wirkung gezeigt.

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Thomas Gebhart / Martin Brandl: Impfzentren schnell reaktivieren

06.11.2021
 
„Es häufen sich die Hinweise von besorgten und verängstigten Bürgern, dass sie derzeit keinen zeitnahen Termin für eine Auffrischungsimpfung (Boosterimpfung) erhalten. Es trifft vor allem ältere Bürger und solche mit Vorerkrankungen. Gleichzeitig mehren sich die Berichte von unerträglich langen Wartezeiten vor den Impfbussen“, so der Bundestagsabgeordnete Dr. Thomas Gebart und der Landtagsabgeordnete Martin Brandl.
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Martin Brandl und Dr. Thomas Gebhart: Drohender Ärztemangel seit Jahren bekannt Land muss dringend mehr Studienplätze schaffen

30.08.2021

Der Landtagsabgeordnete Martin Brandl und der Bundestagsabgeordnete Dr. Thomas Gebhart (CDU) mahnen erneut Maßnahmen zur Verbesserung der ärztlichen Versorgung in Rheinland-Pfalz an. „Das Land hätte längst deutlich mehr Studienplätze schaffen müssen. In Rheinland-Pfalz bräuchten wir gut 1000 junge Ärzte pro Jahr, um jene zu ersetzen, die ins Ruhestandsalter kommen. Es gibt aber nur 432 Studienplätze. Und viele junge Menschen würden gerne Medizin studieren, erhalten aber keinen Studienplatz. Das passt überhaupt nicht zusammen“, so Gebhart und Brandl. 
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Corona-Lücken schließen - Kinder und Jugendliche brauchen Unterstützung

26.08.2021

Der Landtagsabgeordnete Martin Brandl (CDU) stimmt der Nationalen Akademie der Wissenschaften Leopoldina zu: Gerade Kinder und Jugendliche haben sehr unter den Bedingungen durch die Pandemie gelitten. Sowohl im schulischen als auch im privaten Bereich war vieles nicht möglich, was bis vor anderthalb Jahren selbstverständlicher Baustein der Entwicklung war. Dies gelte es aufzuholen! Brandl fordert, Kinder und Jugendliche mit wirkungsvollen Programmen zu unterstützen. So hat auch die Leopoldina im Juni ausführlich dazu Stellung genommen und vieles auf den Punkt gebracht.
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Brandl: Macht Landesregierung die Sanierung des Amtsgerichts Germersheim zur unendlichen Geschichte?

24.08.2021

Die Mängel und der Sanierungsbedarf am Amtsgericht Germersheim sind seit Jahren bekannt. Der Landtagsabgeordnete Martin Brandl (CDU) erkundigt sich immer wieder mit Kleinen Anfragen nach dem Sachstand. Die Antworten der Landesregierung sind ernüchternd: Der Planungsauftrag zur Erstellung der erforderlichen „Haushaltsunterlage-Bau“ (HU-Bau) wurde erst im Dezember 2020 erteilt. Anfang 2024 soll sie fertiggestellt sein, um die Maßnahme in die Haushaltsberatungen für den Doppelhaushalt 2025/2026 einzubringen.

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Martin Brandl: Grundsatzentscheidung des Kreistages für Förderrichtlinie Schwimmkompetenz ist großer Erfolg

13.07.2021

 
Der Landtagsabgeordnete und Vorsitzende der CDU-Fraktion im Kreistag Germersheim, Martin Brandl, sieht im aktuellen Grundsatzbeschluss zur Erarbeitung einer Richtlinie zur Schwimmförderung einen großen Erfolg:
“Die nun im Grundsatz beschlossene Förderrichtlinie Schwimmkompetenz ist das Ergebnis intensiver Vorbereitungen und Überlegungen, wie wir die Schwimmfähigkeit unserer Kinder am besten fördern können”, so Brandl. Er war als Fraktionsvorsitzender die treibende Kraft, den Wunsch vieler Kreistagsmitglieder in ein konkretes Projekt umzusetzen. Die Schwimmstudie des Landkreises hatte gezeigt, dass lediglich 61 % der Kinder im Kreis schwimmen können, wenn sie die Grundschule verlassen. Immer weniger Kinder erhalten Schwimmunterricht in der Schule. 
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CDU Südpfalz für Verstärkerbusse im neuen Schuljahr

09.07.2021

Mit Beginn des neuen Schuljahres im September sollen die so genannten Verstärkerbusse im Schülerverkehr weiter eingesetzt werden. Das fordert der CDU Arbeitskreis Südpfalz, so dessen Leiter, der südpfälzische Bundestagsabgeordnete Dr. Thomas Gebhart. „Durch diese zusätzlichen Busse sollen beengte Situationen in den Schulbussen möglichst vermieden werden. Diese Busse sind ein Baustein von mehreren, um einen Präsenzbetrieb an den Schulen im Herbst zu gewährleisten. Der Sommer muss dazu genutzt werden, um einen verlässlichen Schulbetrieb im neuen Schuljahr sicherzustellen. Das muss eine der Lehren aus dem vergangenen Jahr sein“, so Gebhart.
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Brandl und Gebhart: Türenhersteller Groke Glücksfall für Hagenbach

08.07.2021

Der Türenhersteller Groke ist ein Glücksfall für Hagenbach”, stimmen der Landtagsabgeordnete Martin Brandl und der Bundestagsabgeordnete Dr. Thomas Gebhart (beide CDU) überein. Bei einem Firmenbesuch zusammen mit der Bürgermeisterin der Verbandsgemeinde Hagenbach, Iris Fleisch, und Stadtbürgermeister Christian Hutter konnten sie sich vor Ort davon überzeugen.

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Kreisausschuss befasst sich mit Förderung der Schwimmkompetenz der Kinder im Kreis

06.07.2021

Der Landtagsabgeordnete und Vorsitzende der CDU-Fraktion im Kreistag Germersheim, Martin Brandl, freut sich, dass die Förderung der Schwimmkompetenz der Kinder im Kreis Germersheim vorankommt und konkret wird. Der Kreisausschuss hat sich am Montag mit dem Entwurf einer Förderrichtlinie Schwimmkompetenz befasst. Brandl hat das Projekt von Anfang an maßgeblich vorangetrieben.

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