Martin Brandl: Mobilfunkausbau voranbringen

22. Oktober 2020

Der Landtagsabgeordnete Martin Brandl (CDU) hat mit Kleinen Anfrage an die Landesregierung die Verfügbarkeit von Mobilfunk in Rheinland-Pfalz und im Kreis Germersheim nachgefragt.


Auf Grundlage des Mobilfunk-Monitoring des Landes bestünden im Landkreis noch Mobilfunk-Löcher in Berg, Germersheim, Leimersheim, Neuburg, Neupotz, Scheibenhardt und Wörth. Das Land nennt eine flächendeckende LTE-Versorgung von ganz Rheinland-Pfalz bis 2025 als Ziel. Es kooperiere mit den Mobilfunkbetreibern im Rahmen eines Runden Tisches. Dazu Brandl: „Andere Bundesländer unterstützen den Mobilfunkausbau aktiv durch das Errichten von Masten. Auch Rheinland-Pfalz sollte eine tatkräftigere und wirkungsvollere Unterstützung leisten als einen Runden Tisch.“

Auch gehe es nicht nur um den Mobilfunkausbau in Gemeinden und Städten, so Brandl weiter, sondern auch in den Außenbereichen. „Wer in der Natur unterwegs ist, kennt diese Mängel.“

Die Mobilfunkversorgung in der Bahn hat an Bedeutung zugenommen und spielt für viele Pendler eine wichtige Rolle. Mit einem guten WLAN-Empfang kann die Fahrzeit sinnvoll genutzt werden, ein weiteres Argument für den Umstieg auf Öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV).

Auf die Frage, inwiefern Bahnen im Kreis Germersheim kostenloses WLAN bieten, nennt der Minister den RE4, der zwischen Karlsruhe und Mainz über Germersheim verkehrt. Die Bahnen der Linien S5, S51 und S52 seien mit einem speziellen Symbol gekennzeichnet, sofern sie über WLAN verfügen. Martin Brandl erkundigt sich aktuell bei der AVG, in welchem Umfang sie eingesetzt werden.

Nicht mit WLAN ausgestattet aufgrund ihres Alters seien die Fahrzeuge des RE6 von Kaiserslautern über Winden und Wörth nach Karlsruhe, der RB51 von Neustadt über Winden und Wörth nach Karlsruhe, der RB52 von Wörth über Hagenbach und Berg nach Lauterbourg und der RB53 von Neustadt über Winden nach Wissembourg. Im Rahmen anstehender Neuvergaben würden Fahrzeuge mit WLAN-Zugang gefordert, so das Land. Ebenfalls keinen WLAN-Zugang böten die eingesetzten Fahrzeuge „ET425“ der S3 von Germersheim Richtung Mannheim – Bruchsal – Karlsruhe, der S4 von Germersheim nach Mannheim – Bruchsal und der S33 auf der Strecke Germersheim – Graben-Neudorf – Bruchsal.

Brandl fordert, den Mobilfunkausbau zu forcieren: „Wir brauchen endlich eine leistungsfähige, stabile und durchgängige Mobilfunkversorgung, innerhalb und außerhalb von Städten und Gemeinden, und auch im ÖPNV. Andere sind da schon viel weiter. Ich erwarte, dass das Land seine Anstrengungen hier wirkungsvoll verstärkt.“