Schleppender Rückbau der Geothermieanlage Rülzheim erneuter Vertrauensverlust

31. August 2017

„Wieder hat die Geothermie-Branche Vertrauen verspielt“, stellen der Landtagsabgeordnete Martin Brandl und Bundestagsabgeordneter Dr. Thomas Gebhart (beide CDU) fest.

Der Anlass diesmal: Der äußerst schleppende Rückbau des Geothermiebohrplatzes bei Rülzheim. Der Betreiber HotRock Erdwärme Kraftwerk Rülzheim GmbH & Co KG und die Genehmigungsbehörde des Landes beschäftigen sich seit Anfang 2015 damit, mehr oder weniger. Bereits seit 2009 gab es keine Arbeiten mehr auf dem Gelände, und erst eine gerichtliche Auseinandersetzung musste klären, dass HotRock das Gelände räumen muss.

Der Abschlussbetriebsplan wurde von HotRock im April dieses Jahres endlich eingereicht, im Anschluss wurden die zuständigen Behörden beteiligt. Hier fordert die zur SGD Süd gehörende Obere Naturschutzbehörde nun ein Artenschutzgutachten, das einen Untersuchungszeitraum von März bis August umfassen müsse, also frühestens im nächsten Jahr fertiggestellt werden könne. Grund sei, dass die Fläche sich seit der Einstellung aller Arbeiten im Jahr 2009 möglicherweise zu einem Habitat für Vögel und Reptilien entwickelt haben könnte. HotRock müsse nun dieses Gutachten beauftragen.

„Es ist unglaublich, wie schleppend der Rückbau durch die Betreiberfirma und auch das Landesamt für Geologie und Bergbau als Genehmigungsbehörde verfolgt wird“, bemängeln Brandl und Gebhart. Auch sei es nicht so einfach möglich, die Sicherheitsleistung der Firma für eine Ersatzvornahme zu verwenden. Dies sei erst die letzte Möglichkeit nach anderen Schritten, teilt die Landesregierung Brandl auf seine Kleine Anfrage hin mit.
„Warum kommt erst jetzt die Forderung nach einem Artenschutzgutachten?“, fragen Brandl und Gebhart. Als nächstes bleibe wohl abzuwarten, wie lange HotRock sich mit der Beauftragung dieses Gutachtens Zeit ließe.