Martin Brandl

16. Februar 2016

Auf Antrag der CDU-Landtagsabgeordneten Christine Schneider und Martin Brandl wurde am vergangenen Donnerstag (11.02.16) das Geothermiekraftwerk in Landau im Wirtschaftsausschuss des rheinland-pfälzischen Landtags thematisiert. Die rot-grüne Landesregierung verweigerte jedoch die Aussage über die Zukunft des Geothemiekraftwerkes und konnte keine neuen Erkenntnisse über das vermutete Leck im Kraftwerk von Landau vorstellen.

Nachdem nun seit fast zwei Jahren ein Leck in einer Bohrtiefe von 500 Metern vermutet wird, bestanden die südpfälzischen Abgeordneten Christine Schneider und Martin Brandl auf neue Erkenntnisse. Die rot-grüne Landesregierung war jedoch nicht in der Lage neue Erkenntnisse mitzuteilen. Auf Anfrage teilte der grüne Staatssekretär Hüser mit, dass man auf eine Entscheidung des Betreibers warte und diese respektieren werde. Zur Wiederinbetriebnahme warte man weiter auf Nachweise, dass das Leck abgedichtet werde. Über einen zeitlichen Horizont wollte der Staatssekretär keine Angaben machen. Auch wollte er sich nicht äußern welche politische Haltung die Landesregierung zum Geothermiekraftwerk in Landau habe. „Wir fragen uns, weshalb man sich nicht intensiv um die Probleme am Geothermiekraftwerk in Landau kümmern möchte. Ein Leck im Erdreich darf man nicht auf die leichte Schulter nehmen. Die Landesregierung sollte längst reagiert haben und die Lösungsfindung im Sinne der Stadt Landau vorantreiben“, so Christine Schneider und Martin Brandl.

Im Wahlkampf dürfe man sich nicht um schwierige politische Entscheidungen und das Alltagsgeschäft drücken, so die CDU-Abgeordneten. „In Landau gibt es nach den zahlreichen Vorfällen keine Akzeptanz mehr für das Kraftwerk, deshalb braucht es dringend eine politische Lösung für die Probleme vor Ort“, ergänzt Christine Schneider.