Martin Brandl

Schrieb die Landesregierung noch im April, es sei ihr Ziel, Ende 2015 gemeinsam mit Baden-Württemberg die Planfeststellungsbeschlüsse fertig zu stellen (Kleine Anfrage 3215, Drucksache 16/4867), ist heute davon keine Rede mehr: Ein gemeinsamer Abschluss der beiden Planfeststellungsverfahren werde im Jahr 2015 nicht mehr erfolgen können, heißt es mit Datum vom 25. September (Kleine Anfrage 3708, Drucksache 16/5627). Auf rheinland-pfälzischer Seite werde voraussichtlich im Dezember ein Erörterungstermin durchgeführt, auf baden-württembergischer Seite seien noch Fragen zu klären; bis zu einem Abschluss der Planfeststellungsverfahren seien noch umfangreiche Arbeitsschritte erforderlich, zusätzliche Verzögerungen seien möglich. Alles also wie gehabt: weitere Verzögerungen, weitere Verschiebungen, keine belastbaren Zeitplanungen. „Die Landesregierung bleibt vage wie gewohnt“, so Brandl. Von einem Zeitplan zur Fertigstellung der Brücke wolle man in Mainz offensichtlich nichts mehr wissen.

 

Bis 2009 sah es da noch anders aus: Die Landesregierung hatte über Jahre hinweg einen Zeitplan, an dem im Wesentlichen festgehalten wurde. Noch im August 2009 informierte Staatssekretär Alexander Schweitzer, dass die Landesregierung anstrebe, Ende 2009 das Planfeststellungsverfahren einzuleiten, den Planfeststellungsbeschluss 2011 erwarte, das Ziel habe, 2012 mit dem Bau zu beginnen und nach drei bis vier Jahren Bauzeit mit der Fertigstellung in 2015 rechne. Heute hat die Landesregierung offensichtlich keine zeitliche Planung mehr.

 

Die Sanierung der vorhandenen Rheinbrücke werde ab dem Jahr 2018 beabsichtigt; hier rechne die Landesregierung mit einem Zeitaufwand von 9 Monaten. Brandl ist gespannt auf die künftige Fortschreibung dieses Zeitplanes - und auf die künftigen Ausflüchte der Landesregierung bezüglich konkreter Schritte für eine zweite Rheinbrücke.