Martin Brandl

Debattenkultur im Landtag / Aussagen Schweitzer bei DPA

„Wo sind Ihre konkreten Vorschläge?“ fragt der Parlamentarische Geschäftsführer der CDU-Landtagsfraktion, Martin Brandl, nach dem aktuellen DPA-Gespräch des Vorsitzenden der SPD-Landtagfraktion. Schweitzer hatte sich darin für „eine lebendige Streitkultur“ im Landtag ausgesprochen und eine stärkere Akzentuierung bei der „Darstellung von Alternativen und Positionen“ gefordert. Die CDU-Landtagsfraktion spreche sich für die Einführung eines Tages der Regierungsbefragung aus, so Brandl.

Der Parlamentarische Geschäftsführer der CDU-Landtagsfraktion, Martin Brandl, teilt mit:  
Fortsetzung der Konstituierung der CDU-Landtagsfraktion

„Die CDU-Landtagsfraktion hat in ihrer heutigen Sitzung die Arbeitskreisvorsitzenden und Beauftragten der Fraktion gewählt und ihre Ausschussvorsitzenden nominiert. Wir haben ein kompetentes Team aus erfahrenen und jüngeren Politikerinnen und Politikern als Gegenspieler zur Regierung gebildet. Unser Anspruch ist, eine kritisch-konstruktive Opposition zu sein.“

Zweite Rheinbrücke bei Wörth

Die Landesregierung hat heute im Zusammenhang mit Rodungsmaßnahmen für die zweite Rheinbrücke bei Wörth behauptet, dass von rheinland-pfälzischer Seite alles für einen Planfeststellungsbeschluss vorbereitet wäre (vgl. AZ, 11.2.2016). Im Ausschuss für Infrastruktur wollte heute der zuständige Staatssekretär Kern den Beschluss für Rheinland-Pfalz in diesem Jahr aber nicht zusagen. Dazu erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Martin Brandl:

Transferbotschafter / PK der Landesregierung

„Auch am Ende der Legislaturperiode fehlen bei Rot-Grün Ideen und Strategien für eine zukunftsgerichtete Innovationspolitik“, so heute der wirtschaftspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Martin Brandl, zur Pressekonferenz der Ministerinnen Lemke und Reiß.

Änderung des Kommunalabgabengesetzes / Tourismusabgabe

„Die CDU-Landtagsfraktion lehnt die Einführung einer neuen Tourismusabgabe im Kommunalabgabengesetz ab. Wir werden deshalb dem entsprechenden Gesetzentwurf der Landesregierung nicht zustimmen“, erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Martin Brandl.

Pressemeldung CDU-Landtagsfraktion vom 9. Juli 2015:
Martin Brandl und Josef Dötsch: Frau Lemke muss ihre infame Behauptung umgehend zurücknehmen und sich bei Frau Merkel entschuldigen

Pressemeldung CDU-Landtagsfraktion vom 24. Juni 2015:
Martin Brandl: Rot-Grün verschläft Herausforderungen für die Schulen

Pressemeldung CDU-Landtagsfraktion vom 17. Juni 2015:

Pressemeldung CDU-Landtagsfraktion vom 11. Juni 2015:

Pressemeldung CDU-Landtagsfraktion vom 5. Juni 2015:

Wirtschaftsministerin Lemke und die Verkehrsinfrastruktur/AZ-Redaktionsgespräch
Alexander Licht / Martin Brandl: Ohne moderne Verkehrsinfrastruktur, keine florierende Wirtschaft