Ministerin Spiegel ignoriert Grundlagen der Beamtenbeförderung

7. Januar 2021

Das Oberverwaltungsgericht (OVG) in Koblenz stoppt erneut eine Beförderung in einem rheinland-pfälzischen Ministerium – diesmal aufgrund eines „erheblichen und offenkundigen Mangels“. Familienministerin Spiegel wollte rechtswidrig befördern. Hierzu erklärt der Parlamentarische Geschäftsführer der CDU-Landtagsfraktion, Martin Brandl:

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Wer für die Gemeinschaft seine Gesundheit riskiert und sein Leben einsetzt wer hilft, rettet, löscht und birgt verdient Respekt, Anerkennung und ein großes Dankeschön

22. Dezember 2020

Wenn in wenigen Tagen das Jahr 2020 zu Ende geht, blicken wir zurück auf ein schwieriges Jahr. Ein Jahr, das auch für unsere Einsatz- und Rettungskräfte im Land – Polizei, Feuerwehr, Rettungsdienste etc. – nicht immer einfach war. „Haupt- und ehrenamtliche Kräfte waren im Corona-Jahr 2020 besonders gefordert“, erklären der Parlamentarische Geschäftsführer der CDU-Landtagsfraktion, Martin Brandl, und der innenpolitische Sprecher, Dirk Herber, gemeinsam.

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Mobilitätsimpulse für Rheinland-Pfalz

17. November 2020

Am heutigen Dienstag haben der Parlamentarische Geschäftsführer Martin Brandl und der wirtschafts- und verkehrspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Dr. Helmut Martin, Mobilitätsimpulse für Rheinland-Pfalz vorgestellt. Dazu sagen die beiden:

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