Aktuelles und Wissenswertes

Martin Brandl: Schicksal der deutschen Spätaussiedler und Heimatvertriebenen nicht aus dem Blick verlieren

18. Juni 2021

Aus Anlass des Gedenktags für die Opfer von Flucht und Vertreibung hat der Parlamentarische Geschäftsführer der CDU-Landtagsfraktion, Martin Brandl, dazu aufgerufen, das Schicksal der deutschen Spätaussiedler und Heimatvertriebenen nicht aus dem Blick zu verlieren. Zugleich erneuert er die Forderung seiner Fraktion nach Schaffung eines Landesbeauftragten für Spätaussiedler und Heimatvertriebene:
„Welch unermessliches Leid Flucht und Vertreibung bedeuten, können wir in den täglichen Fernsehnachrichten sehen. Verbunden sind damit körperliche und seelische Verletzungen, der Verlust von Heimat und Freunden, von Hab und Gut und für viele auch des Lebens. Auch in der deutschen Geschichte sind Flucht und Vertreibung ein prägendes Thema. Flucht, Vertreibung, Zwangsumsiedlung und Deportation haben dazu geführt, dass Millionen Deutsche ihre angestammte Heimat verlassen mussten.
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Christian Baldauf / Martin Brandl: Herzlichen Glückwunsch allen neuen Ausschussvorsitzenden und ihren Stellvertretern

11. Juni 2021

Mit der neuen Legislaturperiode konstituieren sich auch die Ausschüsse des Landtags neu. Am heutigen Donnerstag wurden jeweils 6 Abgeordnete der CDU-Landtagsfraktion zu Vorsitzenden und stellvertretenden Vorsitzenden ihrer jeweiligen Ausschüsse gewählt. Dazu erklären der Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion, Christian Baldauf, und der Parlamentarische Geschäftsführer, Martin Brandl:
„Herzlichen gratulieren wir unseren Kolleginnen und Kollegen der CDU-Landtagsfraktion aber natürlich auch der anderen Fraktionen zu ihrer Wahl. Ein Ausschussvorsitz im Parlament ist ein herausgehobenes Amt. Denn die Landtagsausschüsse sind die Herzkammer der parlamentarischen Arbeit. Hier finden die Beratungen aller politisch bedeutsamen Inhalte statt. Die Ausschüsse bereiten die spätere Beratung des Plenums vor und schaffen die Entscheidungsgrundlage. Ohne die Facharbeit der Ausschüsse ist ein funktionierendes Parlament undenkbar. Allen gewählten Kolleginnen und Kollegen wünschen wir eine glückliche Hand und viel Erfolg."
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Verfassungsklage gegen die Landesregierung

8. März 2021

Das Frage- und Auskunftsrecht ist eines der wichtigsten Rechte der parlamentarischen Opposition zur Kontrolle der Regierung.
Dieses Recht hat unsere Fraktion mit der Einreichung einer sog. Großen Anfrage an die Landesregierung in Rheinland-Pfalz genutzt, um in der Einstellungs- und Beförderungsaffäre der Landesregierung die weitere Aufklärung voranzutreiben.

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