Immer wieder fällt Unterricht an Grundschulen tageweise aus

26. Januar 2016

„Der Unterrichtsausfall ist an einigen Grundschulen im Kreis Germersheim weiterhin erschreckend hoch“, moniert der Landtagsabgeordnete Martin Brandl (CDU). Mit einer Kleinen Anfrage hat er die Zahl der Tage erfragt, an denen der Unterricht für eine oder mehrere Klassen vollständig ausgefallen ist.

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Martin Brandl lädt ein: „Pflege für die Zukunft stärken"

Wie sieht es aus mit der Zukunft der Pflege? Wohin entwickelt sie sich? Haben Pflegekräfte überhaupt noch Zeit für die Menschen, die sie betreuen, oder nimmt die Bürokratie überhand? Wie können wir die Pflege stärken? Um diese und weitere Fragen geht es bei der Informations- und Diskussionsveranstaltung „Pflege für die Zukunft stärken“ am Dienstag, dem 2. Februar, um 10.00 Uhr in Wörth. Veranstaltungsort ist das Pfarrer-Johann-Schiller-Haus in der Hanns-Martin-Schleyer-Straße 30.

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Straßenbauprojekte: Schieflage im Haushalt wann kommt die Ortsumgehung Bellheim?

12. Januar 2016

Wie sieht es aus mit dem Straßenneubau in Rheinland-Pfalz? Wie geht Rot/Grün mit genehmigten, sprich baureifen Projekten um? Dies haben die Landtagsabgeordneten Martin Brandl und der stellvertretende Fraktionsvorsitzende der Landtagsfraktion Alexander Licht (beide CDU) in einer Kleinen Anfrage erfahren wollen. Hintergrund ist der dringende Bedarf, nach jahrelanger Planung – und noch länger bestehendem Bedarf – wichtige Projekte im Landesstraßenbau endlich in Angriff zu nehmen. Im Kreis Germersheim betrifft dies die Ortsumgehung Bellheim. Die Antworten der Landesregierung sind erschreckend.

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Martin Brandl: Landesregierung bei Sanierung der Rheinbrücke zu optimistisch

7. Januar 2016

Der Landtagsabgeordnete Martin Brandl (CDU) hat sich mit einer Kleinen Anfrage nach der geplanten Sanierung der Rheinbrücke bei Wörth erkundigt. „Die Ergebnisse der Sanierung einer deutlich kleineren Brücke werden hier viel zu optimistisch auf die Rheinbrücke übertragen“, beanstandet Brandl, „zudem liegen noch keine Langfristergebnisse vor. Dass man bei so einem heiklen Vorhaben ohne zweite Brücke genau dieses Verfahren anwenden will, halte ich für zweifelhaft. Wenn es aufgrund der mangelnden Erfahrung mit dieser Technik zu weiteren Problemen käme, wäre die Rheinquerung womöglich auf Monate hin gesperrt.“

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Veranstaltung: In Zeiten der Einwanderung...Deutschlands Wohlstand nachhaltig sichern!

Die Konrad-Adenauer-Stiftung (KAS) lädt am Donnerstag, dem 14. Januar, um 18 Uhr zu einer Veranstaltung mit dem renommierten Politiker und Publizisten Oswald Metzger nach Rülzheim ein. Weitere Referenten sind der wirtschaftspolitische Sprecher der CDU, der Rülzheimer Landtagsabgeordnete Martin Brandl, und die Direktorin des Instituts für Beschäftigung und Employability (IBE), Prof. Dr. Jutta Rump. Als Moderatorin fungiert die Unternehmensberaterin Mechthilde Löhr. Michael Englert, Hauptgeschäftsführer und Inhaber der ITK, wird ein Grußwort sprechen.

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Landesregierung verantwortlich für marode Kommunalfinanzen

5. Januar 2016

Immer mehr Kommunen scheinen verschuldet zu sein, Klagen über deren finanzielle Ausstattung nehmen zu. Dies hat der Landtagsabgeordnete Martin Brandl (CDU) zum Anlass genommen, bei der Landesregierung mit einer Kleinen Anfrage die Zahlen für den Kreis Germerheim zu erfragen.

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Verkehrszahlen und LKW-Parkplätze A 65

18. Dezember 2015

Der Landtagsabgeordnete Martin Brandl (CDU) hat sich mit Kleinen Anfragen bei der Landesregierung nach den Verkehrszahlen auf und LKW-Parkplätzen an der A65 bei Kandel erkundigt. Aufgefallen waren die starken Schwankungen der Verkehrszahlen über die vergangenen zehn Jahre: Von durchschnittlich täglich 40.715 Fahrzeugen im Jahr 2005 (in beide Richtungen zusammengenommen) waren die Werte zunächst auf 33.867 Fahrzeuge im Jahr 2010 gesunken, bevor sie im Jahr 2014 wieder nahezu auf den Wert von 2005 angestiegen waren (40.456 Fahrzeuge pro Tag).

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Nichts bewegt sich bei Mitfahrerparkplätzen im Kreis Germersheim

15. Dezember 2015

Sehr gut angenommen werden die Mitfahrerparkplätze im Kreis Germersheim. Sie erfüllen ihren Zweck: Pendler treffen sich dort, um den Weg zur Arbeit gemeinsam in einem Fahrzeug zurückzulegen. Dabei werden, so das Land, allein im Kreis Germersheim mehr als zwei Millionen Fahrkilometer pro Jahr eingespart.„Das ist ein nicht unerheblicher Beitrag zum Umweltschutz“, so der Landtagsabgeordnete Martin Brandl (CDU), „aber warum erweitert das Land diese Möglichkeit trotz Bedarfen bei den Pendlern nicht?“

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Landesregierung drückt sich um klare Aussagen zur Ortsumgehung Hatzenbühl

10. Dezember 2015
Nichts Konkretes kann die Landesregierung zum Zeitrahmen beim Bau der Ortsumgehung Hatzenbühl sagen. Das ist das ernüchternde Ergebnis einer Kleinen Anfrage des Landtagsabgeordneten Martin Brandl. Er hatte sich bei der Landesregierung nach dem Sachstand und den weiteren Schritten erkundigt. Auslöser waren erneute Gespräche mit Hatzenbühler Bürgern und dem Hatzenbühler CDU-Ortsvorsitzenden Karl Dieter Wünstel, die seit Jahren eine Entlastung für den vom Durchgangsverkehr geplagten Innenort fordern.
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