Veranstaltung: In Zeiten der Einwanderung...Deutschlands Wohlstand nachhaltig sichern!

Die Konrad-Adenauer-Stiftung (KAS) lädt am Donnerstag, dem 14. Januar, um 18 Uhr zu einer Veranstaltung mit dem renommierten Politiker und Publizisten Oswald Metzger nach Rülzheim ein. Weitere Referenten sind der wirtschaftspolitische Sprecher der CDU, der Rülzheimer Landtagsabgeordnete Martin Brandl, und die Direktorin des Instituts für Beschäftigung und Employability (IBE), Prof. Dr. Jutta Rump. Als Moderatorin fungiert die Unternehmensberaterin Mechthilde Löhr. Michael Englert, Hauptgeschäftsführer und Inhaber der ITK, wird ein Grußwort sprechen.

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Landesregierung verantwortlich für marode Kommunalfinanzen

5. Januar 2016

Immer mehr Kommunen scheinen verschuldet zu sein, Klagen über deren finanzielle Ausstattung nehmen zu. Dies hat der Landtagsabgeordnete Martin Brandl (CDU) zum Anlass genommen, bei der Landesregierung mit einer Kleinen Anfrage die Zahlen für den Kreis Germerheim zu erfragen.

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Verkehrszahlen und LKW-Parkplätze A 65

18. Dezember 2015

Der Landtagsabgeordnete Martin Brandl (CDU) hat sich mit Kleinen Anfragen bei der Landesregierung nach den Verkehrszahlen auf und LKW-Parkplätzen an der A65 bei Kandel erkundigt. Aufgefallen waren die starken Schwankungen der Verkehrszahlen über die vergangenen zehn Jahre: Von durchschnittlich täglich 40.715 Fahrzeugen im Jahr 2005 (in beide Richtungen zusammengenommen) waren die Werte zunächst auf 33.867 Fahrzeuge im Jahr 2010 gesunken, bevor sie im Jahr 2014 wieder nahezu auf den Wert von 2005 angestiegen waren (40.456 Fahrzeuge pro Tag).

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Nichts bewegt sich bei Mitfahrerparkplätzen im Kreis Germersheim

15. Dezember 2015

Sehr gut angenommen werden die Mitfahrerparkplätze im Kreis Germersheim. Sie erfüllen ihren Zweck: Pendler treffen sich dort, um den Weg zur Arbeit gemeinsam in einem Fahrzeug zurückzulegen. Dabei werden, so das Land, allein im Kreis Germersheim mehr als zwei Millionen Fahrkilometer pro Jahr eingespart.„Das ist ein nicht unerheblicher Beitrag zum Umweltschutz“, so der Landtagsabgeordnete Martin Brandl (CDU), „aber warum erweitert das Land diese Möglichkeit trotz Bedarfen bei den Pendlern nicht?“

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Landesregierung drückt sich um klare Aussagen zur Ortsumgehung Hatzenbühl

10. Dezember 2015
Nichts Konkretes kann die Landesregierung zum Zeitrahmen beim Bau der Ortsumgehung Hatzenbühl sagen. Das ist das ernüchternde Ergebnis einer Kleinen Anfrage des Landtagsabgeordneten Martin Brandl. Er hatte sich bei der Landesregierung nach dem Sachstand und den weiteren Schritten erkundigt. Auslöser waren erneute Gespräche mit Hatzenbühler Bürgern und dem Hatzenbühler CDU-Ortsvorsitzenden Karl Dieter Wünstel, die seit Jahren eine Entlastung für den vom Durchgangsverkehr geplagten Innenort fordern.
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Martin Brandl wendet sich erneut an AVG

Mitte Oktober hat Martin Brandl sich an die Albtal-Verkehrsgesellschaft (AVG) gewandt, die andauernde Unpünktlichkeit und Zugausfälle beanstandet und Beheben der Misstände angemahnt. Er hat um Informationen über die Ausfälle gebeten und nach geplanten Verbesserungsmaßnahmen gefragt. Hier die Antwort.

 

 

Martin Brandl hakt nach: Radweg Zeiskam - Hochstadt

17. November 2015

Mit dem Bau des Radweges Zeiskam – Hochstadt dauert es noch eine Weile. Er soll im Rahmen des Flurbereinigungsverfahrens „Hochstadt – Zeiskam / Acker“ realisiert werden. Zuständig ist dafür das Dienstleistungszentrum Ländlicher Raum (DLR). Dies hat der Landtagsabgeordnete Martin Brandl (CDU) auf eine Kleine Anfrage hin von der Landesregierung erfahren.
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Martin Brandl: Wie geht es weiter mit der Ortsumgehung Hatzenbühl?

13. November 2015

Der Landtagsabgeordnete Martin Brandl (CDU) hat sich mit einer Kleinen Anfrage bei der Landesregierung nach dem Sachstand und den weiteren Schritten in Sachen Ortsumgehung Hatzenbühl erkundigt. Auslöser sind erneute Gespräche mit Hatzenbühler Bürgern, die endlich eine Entlastung für den vom Durchgangsverkehr geplagten Innenort fordern.
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Die Landesregierungen spielen bei der zweiten Rheinbrücke „Schwarzer Peter“ und setzen weiter auf Verzögerung

29. Oktober 2015
Zu den Presseerklärungen der Regierungspräsidentin Kressel (Karlsruhe) und des rheinland-pfälzischen Staatssekretärs Kern zur Diskussion um die zweite Rheinbrücke erklären Brandl und Gebhart: 
 
„Die Landesregierungen Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz betreiben bei der zweiten Rheinbrücke ein intransparentes Schwarze-Peter-Spiel“, kritisieren der Landtagsabgeordnete Martin Brandl und der südpfälzische Bundestagsabgeordnete Dr. Thomas Gebhart (beide CDU).
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