Gebhart und Brandl: Verbesserung der Schienenverbindung Germersheim-Wörth -Karlsruhe prüfen

16. Februar 2016

Der südpfälzische Bundestagsabgeordnete Dr. Thomas Gebhart und der Landtagsabgeordnete Martin Brandl (beide CDU) fordern eine Prüfung, inwieweit die Stadtbahn Germersheim-Wörth-Karlsruhe durch zusätzliche Züge der Rhein-Neckar S-Bahn ergänzt werden kann. Die beiden Abgeordneten hatten bereits in der Vergangenheit angeregt, Stadtbahnzüge der Rhein-Neckar-Linie aus Mannheim kommend bis nach Wörth/Karlsruhe fahren zu lassen. Die Umsetzung des Vorhabens konnte bisher laut Aussagen des zuständigen Zweckverbands Schienenpersonennahverkehr nicht umgesetzt werden, da die nötigen finanziellen Mittel fehlten.

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Brandl kritisiert Personalabbau und Überstundenaufbau bei der Polizei im Kreis

20. Februar 2016

„Bei allem Zwang zum Sparen ist es wichtig, dass unsere Polizeidienststellen ausreichend ausgestattet sind, um handlungsfähig zu bleiben“, so Brandl, „die Polizei leistet großartige Arbeit zum Wohle und für die Sicherheit unserer Bevölkerung. Der Personalabbau, der auch bei uns im Kreis zu spüren ist und sich auch auf die Zahl der Überstunden auswirkt, muss nach 5 Jahren endlich gestoppt werden. Daher fordert die CDU-Fraktion landesweit 300 neue Vollzeitstellen für die Polizei, um die Personalsituation endlich nachhaltig zu verbessern.“

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Themenabend: Einbruchschutz & Sicherheit

Der Landtagsabgeordnete Martin Brandl (CDU) lädt ein zum Themenabend der CDU Kuhardt „Einbruchschutz & Sicherheit“. Die Veranstaltung findet am Freitag, dem 26. Februar von 18 bis 21 Uhr in der Rheinberghalle in Kuhardt statt.

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Martin Brandl MdL und Dr. Thomas Gebhart MdB: Forst darf sich bei Otterbachbrücke nicht drücken

18. Februar 2016

Der Landtagsabgeordnete Martin Brandl und der südpfälzische Bundestagsabgeordnete Dr. Thomas Gebhart (beide CDU) setzen sich dafür ein, dass der Forst die vor wenigen Monaten abgerissene Otterbachbrücke wieder aufbaut und unterhält. Jahrzehntelang war diese bei Spaziergängern, Joggern und Radfahrern beliebte Fußgängerbrücke im Wald zwischen Rheinzabern, Jockgrim und Hatzenbühl in der Obhut des Forstamtes Kandel.

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Unterrichtsausfall immer noch zu hoch

17. Februar 2016

„Der Unterrichtsausfall ist nach wie vor zu hoch“, stellt der Landtagsabgeordnete Martin Brandl (CDU) fest. Der sogenannte „strukturelle Unterrichtsausfall“ gibt an, wie viele Wochenstunden bzw. Lehrerstellen aufgrund von zu wenig Personal von vornherein ausfallen (hier die Statistik für den Kreis Germersheim). Der kurzfristige Unterrichtsausfall durch Krankheiten, Klassenfahrten und Konferenzen ist hier noch gar nicht eingerechnet und verschärft die Situation noch zusätzlich.

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Christine Schneider MdL und Martin Brandl MdL: Keine Auskunft zum Thema Geothermie in Landau

16. Februar 2016

Auf Antrag der CDU-Landtagsabgeordneten Christine Schneider und Martin Brandl wurde am vergangenen Donnerstag (11.02.16) das Geothermiekraftwerk in Landau im Wirtschaftsausschuss des rheinland-pfälzischen Landtags thematisiert. Die rot-grüne Landesregierung verweigerte jedoch die Aussage über die Zukunft des Geothemiekraftwerkes und konnte keine neuen Erkenntnisse über das vermutete Leck im Kraftwerk von Landau vorstellen.

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Immer wieder fällt Unterricht an Grundschulen tageweise aus

26. Januar 2016

„Der Unterrichtsausfall ist an einigen Grundschulen im Kreis Germersheim weiterhin erschreckend hoch“, moniert der Landtagsabgeordnete Martin Brandl (CDU). Mit einer Kleinen Anfrage hat er die Zahl der Tage erfragt, an denen der Unterricht für eine oder mehrere Klassen vollständig ausgefallen ist.

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Martin Brandl lädt ein: „Pflege für die Zukunft stärken"

Wie sieht es aus mit der Zukunft der Pflege? Wohin entwickelt sie sich? Haben Pflegekräfte überhaupt noch Zeit für die Menschen, die sie betreuen, oder nimmt die Bürokratie überhand? Wie können wir die Pflege stärken? Um diese und weitere Fragen geht es bei der Informations- und Diskussionsveranstaltung „Pflege für die Zukunft stärken“ am Dienstag, dem 2. Februar, um 10.00 Uhr in Wörth. Veranstaltungsort ist das Pfarrer-Johann-Schiller-Haus in der Hanns-Martin-Schleyer-Straße 30.

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Straßenbauprojekte: Schieflage im Haushalt wann kommt die Ortsumgehung Bellheim?

12. Januar 2016

Wie sieht es aus mit dem Straßenneubau in Rheinland-Pfalz? Wie geht Rot/Grün mit genehmigten, sprich baureifen Projekten um? Dies haben die Landtagsabgeordneten Martin Brandl und der stellvertretende Fraktionsvorsitzende der Landtagsfraktion Alexander Licht (beide CDU) in einer Kleinen Anfrage erfahren wollen. Hintergrund ist der dringende Bedarf, nach jahrelanger Planung – und noch länger bestehendem Bedarf – wichtige Projekte im Landesstraßenbau endlich in Angriff zu nehmen. Im Kreis Germersheim betrifft dies die Ortsumgehung Bellheim. Die Antworten der Landesregierung sind erschreckend.

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Martin Brandl: Landesregierung bei Sanierung der Rheinbrücke zu optimistisch

7. Januar 2016

Der Landtagsabgeordnete Martin Brandl (CDU) hat sich mit einer Kleinen Anfrage nach der geplanten Sanierung der Rheinbrücke bei Wörth erkundigt. „Die Ergebnisse der Sanierung einer deutlich kleineren Brücke werden hier viel zu optimistisch auf die Rheinbrücke übertragen“, beanstandet Brandl, „zudem liegen noch keine Langfristergebnisse vor. Dass man bei so einem heiklen Vorhaben ohne zweite Brücke genau dieses Verfahren anwenden will, halte ich für zweifelhaft. Wenn es aufgrund der mangelnden Erfahrung mit dieser Technik zu weiteren Problemen käme, wäre die Rheinquerung womöglich auf Monate hin gesperrt.“

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