Gebhart und Brandl: Verbesserung der Schienenverbindung Germersheim-Wörth wird vom Zweckverband SPNV geprüft

8. April 2016

Wie den Abgeordneten Dr. Thomas Gebhart MdB und Martin Brandl MdL (beide CDU) in einem Schreiben durch den Zweckverband Schienenpersonennahverkehr (SPNV) Rheinland-Pfalz Süd mitgeteilt wurde, wird der Zweckverband prüfen, ob zukünftig im Berufsverkehr ein S-Bahnzugpaar, das bisher in Germersheim beginnt und endet, bis nach Wörth verlängert werden kann. „Dies ist ein erster wichtiger, wenn auch kleiner Schritt in die richtige Richtung“, so Gebhart und Brandl. „Ansonsten fällt die Antwort leider nicht zufriedenstellend aus.

Weiterlesen

Schnieder, Gebhart und Brandl weisen Aussagen Schleicher-Rothmunds zur Rheinbrücke als dreist zurück

9. März 2016

Die Bundestagsageordneten Patrick Schnieder (zuständiger Berichterstatter für den Bundesverkehrswegeplan) und Dr. Thomas Gebhart sowie der Landtagsabgeordnete Martin Brandl weisen die Aussagen der SPD-Abgeordneten Schleicher-Rothmund zur zweiten Rheinbrücke bei Wörth als „dreiste Behauptung“ zurück. Schleicher-Rothmund hatte behauptet, dass das Verkehrsministerium das Projekt im neuen Bundesverkehrswegeplan schlechter einstufen würde und bezieht sich dabei als Quelle auf einen Bericht im Handelsblatt. Dort wird jedoch behauptet, dass das Projekt unverändert in der Kategorie „Vordringlicher Bedarf“ des Bundesverkehrswegeplans gelistet werde. Entweder aus Ahnungslosigkeit oder aus Dreistigkeit wirft Frau Schleicher-Rothmund hier die Fakten durcheinander. Es ist anzunehmen, dass sie zu ihrer irreführenden Behauptung gekommen ist, indem sie die Dringlichkeitskategorie eines Projektes (z.B. Vordringlicher Bedarf) mit dem Nutzen-Kosten-Verhältnis verwechselt hat. Das Nutzen-Kosten-Verhältnis wiederum ist nur eines von mehreren Auswahlkriterien, die über die Aufnahme eines vorgeschlagenen Verkehrsprojektes entscheiden. Ein Blick auf die Webseite des BMVI hätte genügt, um das nachzulesen.

Weiter lesen

Gebhart und Brandl: Verbesserung der Schienenverbindung Germersheim-Wörth -Karlsruhe prüfen

16. Februar 2016

Der südpfälzische Bundestagsabgeordnete Dr. Thomas Gebhart und der Landtagsabgeordnete Martin Brandl (beide CDU) fordern eine Prüfung, inwieweit die Stadtbahn Germersheim-Wörth-Karlsruhe durch zusätzliche Züge der Rhein-Neckar S-Bahn ergänzt werden kann. Die beiden Abgeordneten hatten bereits in der Vergangenheit angeregt, Stadtbahnzüge der Rhein-Neckar-Linie aus Mannheim kommend bis nach Wörth/Karlsruhe fahren zu lassen. Die Umsetzung des Vorhabens konnte bisher laut Aussagen des zuständigen Zweckverbands Schienenpersonennahverkehr nicht umgesetzt werden, da die nötigen finanziellen Mittel fehlten.

Weiter lesen

Brandl kritisiert Personalabbau und Überstundenaufbau bei der Polizei im Kreis

20. Februar 2016

„Bei allem Zwang zum Sparen ist es wichtig, dass unsere Polizeidienststellen ausreichend ausgestattet sind, um handlungsfähig zu bleiben“, so Brandl, „die Polizei leistet großartige Arbeit zum Wohle und für die Sicherheit unserer Bevölkerung. Der Personalabbau, der auch bei uns im Kreis zu spüren ist und sich auch auf die Zahl der Überstunden auswirkt, muss nach 5 Jahren endlich gestoppt werden. Daher fordert die CDU-Fraktion landesweit 300 neue Vollzeitstellen für die Polizei, um die Personalsituation endlich nachhaltig zu verbessern.“

Weiter lesen

Themenabend: Einbruchschutz & Sicherheit

Der Landtagsabgeordnete Martin Brandl (CDU) lädt ein zum Themenabend der CDU Kuhardt „Einbruchschutz & Sicherheit“. Die Veranstaltung findet am Freitag, dem 26. Februar von 18 bis 21 Uhr in der Rheinberghalle in Kuhardt statt.

Weiter lesen

Martin Brandl MdL und Dr. Thomas Gebhart MdB: Forst darf sich bei Otterbachbrücke nicht drücken

18. Februar 2016

Der Landtagsabgeordnete Martin Brandl und der südpfälzische Bundestagsabgeordnete Dr. Thomas Gebhart (beide CDU) setzen sich dafür ein, dass der Forst die vor wenigen Monaten abgerissene Otterbachbrücke wieder aufbaut und unterhält. Jahrzehntelang war diese bei Spaziergängern, Joggern und Radfahrern beliebte Fußgängerbrücke im Wald zwischen Rheinzabern, Jockgrim und Hatzenbühl in der Obhut des Forstamtes Kandel.

Weiter lesen

Unterrichtsausfall immer noch zu hoch

17. Februar 2016

„Der Unterrichtsausfall ist nach wie vor zu hoch“, stellt der Landtagsabgeordnete Martin Brandl (CDU) fest. Der sogenannte „strukturelle Unterrichtsausfall“ gibt an, wie viele Wochenstunden bzw. Lehrerstellen aufgrund von zu wenig Personal von vornherein ausfallen (hier die Statistik für den Kreis Germersheim). Der kurzfristige Unterrichtsausfall durch Krankheiten, Klassenfahrten und Konferenzen ist hier noch gar nicht eingerechnet und verschärft die Situation noch zusätzlich.

Weiter lesen

Christine Schneider MdL und Martin Brandl MdL: Keine Auskunft zum Thema Geothermie in Landau

16. Februar 2016

Auf Antrag der CDU-Landtagsabgeordneten Christine Schneider und Martin Brandl wurde am vergangenen Donnerstag (11.02.16) das Geothermiekraftwerk in Landau im Wirtschaftsausschuss des rheinland-pfälzischen Landtags thematisiert. Die rot-grüne Landesregierung verweigerte jedoch die Aussage über die Zukunft des Geothemiekraftwerkes und konnte keine neuen Erkenntnisse über das vermutete Leck im Kraftwerk von Landau vorstellen.

Weiter lesen