Integrierte Leitstelle Landau muss bleiben!

23. Februar 2018

Die Landtagsabgeordneten Martin Brandl, Christine Schneider, Christof Reichert, Christoph Gensch, Dirk Herber und Thomas Weiner (alle CDU) haben zusammen die Integrierte Leitstelle in Landau besucht. Die Abgeordneten haben sich vor Ort über die Arbeit der Leitstelle informiert.

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Gebhart und Brandl zur Sanierung der Rheinbrücke

13. Februar 2018

Der südpfälzische CDU-Bundestagsabgeordnete Thomas Gebhart und der Landtagsabgeordnete Martin Brandl kritisieren weiterhin die mangelhaften Vorbereitungen für die anstehende Sanierung der Rheinbrücke zwischen Wörth und Karlsruhe. Bei einem ersten Termin letzten Mittwoch wurden ausgewählte Vertreter über den bisherigen Stand der Planungen informiert. Für beide Abgeordneten hat sich erneut gezeigt, dass die handelnden Behörden viel zu spät die Tragweite der Ertüchtigungsmaßnahme erkannt haben.

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Martin Brandl: Zukunft der Ärzteversorgung ungewiss

21. Dezember 2017

Der Landtagsabgeordnete Martin Brandl (CDU) sieht sich in seiner Sorge um die Zukunft der ärztlichen Versorgung im Land bestätigt. Die CDU-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz hat sich mit einer Großen Anfrage zur aktuellen Situation und Entwicklung der Ärzteversorgung an die Landesregierung gewandt.

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Gebhart und Brandl gegen Kleine Pfalzlösung

20. Dezember 2017

Der südpfälzische Bundestagsabgeordnete Dr. Thomas Gebhart und der Landtagsabgeordnete Martin Brandl (beide CDU) sprechen sich weiterhin klar dagegen aus, die Strecke Speyer-Germersheim-Wörth in größerem Umfang für den Güterverkehr (Kleine Pfalzlösung) zu nutzen. „Die Strecke ist vor allem wegen zu erwartender Lärmprobleme nicht geeignet für massiven Güterverkehr. Sie führt mitten durch die Orte. Die Wohnbebauung reicht teilweise sehr dicht an die Gleise heran. Zudem besteht unser vorrangiges Ziel darin, diese Strecke mit einem Halbstundentakt für den Öffentlichen Personennahverkehr attraktiver zu machen. Aus diesen Gründen haben wir uns erfolgreich dafür eingesetzt, dass die Kleine Pfalzlösung nicht in den neuen Bundesverkehrswegeplan, der 2016 beschlossen wurde, aufgenommen wurde.

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Martin Brandl zur Sanierung der Rheinbrücke: Probleme waren lange bekannt

7. Dezember 2017

„Die gravierenden Probleme für die Pendler im Zusammenhang mit der Generalsanierung der Rheinbrücke waren lange bekannt – das Land hat sich nicht darum gekümmert“, stellt der Landtagsabgeordnete Martin Brandl (CDU) fest. Kurz und ernüchternd sind die Antworten der Landesregierung auf seine aktuelle Kleine Anfrage nach einem Konzept für die Pendler. Es gab keines, obwohl die anstehenden Probleme bekannt waren.

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Martin Brandl: Grundschule Büchelberg dauerhaft erhalten

30. November 2017

Vorerst bleibt die Grundschule in Büchelberg erhalten. Das erfolgreiche Konzept des Lernens im Wohnort darf für die Büchelberger Kinder weitergeführt werden. Die Schule steht nicht auf der heute veröffentlichten Streichliste der rheinland-pfälzischen Bildungsministerin.

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Martin Brandl zur Situation der Pendler bei Sanierung der Rheinbrücke

28. November 2017

Der Landtagsabgeordnete Martin Brandl (CDU) hatte sich vor dem Hintergrund des drohenden Verkehrschaos‘ während der Generalsanierung der Rheinbrücke bei Wörth an den Verbandsdirektor Michael Heilmann des Zweckverbandes Schienenpersonennahverkehr (ZSPNV) gewandt. Brandl wollte wissen, inwieweit der ZSPNV Beeinträchtigungen der Pendler während der Sanierung abfangen kann, wie es mit zusätzlichen Bahnverbindungen und zusätzlichen Pendlerparkplätzen aussähe.

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Brandl: Nichts Konkretes zur Planfeststellung

24. November 2017

Der Landtagsabgeordnete Martin Brandl (CDU) hat sich mit einer erneuten Kleinen Anfrage an die Landesregierung gewandt, um klare Antworten zum Planfeststellungsverfahren zur zweiten Rheinbrücke zu erhalten. „Die Antworten sind dürftig“, muss Brandl feststellen.

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Gebhart und Brandl zu Radweg auf der zweiten Rheinbrücke

21. November 2017

Der südpfälzische Bundestagsabgeordnete Dr. Thomas Gebhart (CDU) und der Landtagsabgeordnete Martin Brandl (CDU) weisen darauf hin, dass das Bundesverkehrsministerium bereits 2013 unter anderem in der Antwort auf eine Anfrage Gebharts klargestellt hat, dass er für den Bau eines Radweges auf der neuen Rheinbrücke aufgrund der geltenden Regelungen als Baulastträger nicht in Betracht kommt. Der Bund hat ferner mitgeteilt, dass er bereit ist, dem Bau eines Radweges entlang der neuen Brücke zu Lasten eines anderen Baulastträgers zuzustimmen. Eine ähnliche Antwort hat Brandl in der Vergangenheit auch von der Landesregierung erhalten.

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Brandl und Schneider: Keine weiteren Geothermiekraftwerke gegen den Willen der Bürger!

7. November 2017

„Die Bürgerentscheide in Lustadt und Westheim zum geplanten Geothermiekraftwerk zwischen den beiden Gemeinden und Bellheim waren eindeutig. Der Bürgerwille muss respektiert werden!“, fordern die Landtagsabgeordneten Martin Brandl und Christine Schneider (beide CDU). Am Tag der Bundestagswahl entschieden die Bürger über die Frage, ob sie für die Vorbereitungen und den Bau eines Tiefengeothermiekraftwerks seien und waren mit 95,7 bzw. 91,3 % dagegen.

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