Martin Brandl: Müssen einen Weg finden, Brauchtum zu erhalten

27. Januar 2023

Der Landtagsabgeordnete Martin Brandl (CDU) will das Sterben von Kultur und Brauchtum nicht tatenlos mit ansehen. Derzeit häufen sich die Absagen von Fastnachtsumzügen, weil die Ehrenamtlichen sich nicht in der Lage sehen, alle Anforderungen zu erfüllen und alle Auflagen umzusetzen. Auch traditionsreiche Feste haben im vergangenen Jahr nicht stattgefunden, weil die Ehrenamtlichen in Vereinen höhere Auflagen einfach nicht umsetzen konnten.
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Martin Brandl: Wenn’s brennt, hilft Schönreden nicht, Herr Minister Ebling

25. Januar 2023

Der Landtagsabgeordnete Martin Brandl (CDU) hat sich mit einer Kleinen Anfrage nach der Situation bei der Vergabe von Lehrgangsplätzen an der Feuerwehr- und Katastrophenschutzakademie (LFKA) des Landes erkundigt. Anlass war die zunehmende Kritik von Feuerwehrangehörigen, jahrelang auf Lehrgangsplätze warten zu müssen. So demotiviere man die Ehrenamtlichen, ist eine häufig vorgetragene Klage. Besonders schwerwiegend sei für die Freiwilligen Feuerwehren, dass durch fehlende Lehrgangsplätze erforderliche Führungspositionen nicht besetzt werden können und so längerfristig die Zukunft der Freiwilligen Feuerwehr an sich auf dem Spiel stehe. Es gebe häufig einfach keine Plätze in den für die Bestellung zu besuchenden Lehrgängen.
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Martin Brandl: Land muss notwendige Baumaßnahmen für Amtsgericht Germersheim endlich mit Nachdruck betreiben

20. Dezember 2022

Wieder einmal hat der Landtagsabgeordnete Martin Brandl (CDU) bei der Landesregierung mit einer Kleinen Anfrage zum Amtsgericht Germersheim nachgehakt. Hintergrund ist, dass seit Jahren dringender Sanierungsbedarf bekannt ist, aber noch immer keine konkreten Maßnahmen in Aussicht stehen. Insbesondere die Notwendigkeit von Maßnahmen zum Brandschutz und zur Barrierefreiheit sind schon lange offenkundig.

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Martin Brandl: Mainzer Ampel-Regierung lehnt Stärkung der Feuerwehren ab

28. September 2022

Stärkung der Feuerwehren, bessere Prävention, mehr länderübergreifende Zusam-menarbeit, Früherkennung von Bränden: das sind die Kernthemen eines Antrags, den die CDU-Landtagsfraktion zur Verbesserung der effektiven Bekämpfung und Prävention von Waldbränden jüngst in den Landtag eingebracht hat. Die Ampel-Fraktionen SPD, Grüne und FDP haben ihn im Landtag leider abgelehnt.
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Martin Brandls Resümee zum Dubbe-Dialog digital zur Grundsteuerreform mit Karina Wächter

26. Juli 2022

Der Landtagsabgeordnete Martin Brandl (CDU) hatte zum Dubbe-Dialog digital zum Thema „Grundsteuerreform: Was bedeutet das für Immobilienbesitzer?“ mit Karina Wächter eingeladen. Die Landtagsabgeordnete und Steuerberaterin Karina Wächter stellte die Situation und Problematik sehr strukturiert und praxisnah dar und beantwortete viele Fragen. Fazit der Teilnehmer: Das rheinland-pfälzische Berechnungsmodell ist kompliziert, die Informationen dazu dürftig, was zu zahllosen Fragen und Unsicherheiten führt.

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Landtagsabgeordneter Martin Brandl auf Sommertour

21. Juli 2022

Der Landtagsabgeordnete Martin Brandl geht in diesem Jahr wieder auf Sommertour. In der ersten Augusthälfte ist er im Kreis Germersheim unterwegs, wobei an jedem Tag eine andere Stadt oder Verbandsgemeinde im Mittelpunkt steht. Brandl hat Gesprächstermine mit Bürgermeistern, Firmenbesuche, Besichtigungen und Info-Termine zu Anlagen, Einrichtungen und einiges mehr auf der Agenda.
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Martin Brandl: Erneute Verzögerungen beim Verfahren zum Bau der zweiten Rheinbrücke

5. Juli 2022

Bekanntermaßen hat der Planfeststellungsbeschluss für den Bau der zweiten Rheinbrücke bei Wörth Bestandskraft. Zwischenzeitlich wurde bekannt, dass sowohl für die Brückenpfeiler als auch für den begleitenden Radweg weitere Planfeststellungsverfahren erforderlich sind.
 
Daher hat der Landtagsabgeordnete Martin Brandl (CDU) sich mit Fragen nach den konkreten weiteren Schritten, Terminen und dem erwarteten Abschluss an die Landesregierung gewandt.
 
Die Antwort ist durchaus desillusionierend und wie seitens der Landesregierung gewohnt, unkonkret.
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