Martin Brandl: Radwegeverbindung zur Rheinbrücke unverzichtbar

13. Dezember 2016

Für den Landtagsabgeordneten Martin Brandl (CDU) ist klar: Ein gutes Radwegenetz ist für die Region unverzichtbar. Es spielt sowohl für Einheimische auf dem Weg zur Arbeit und zu Zielen der Naherholung als auch für erholungsuchende Gäste eine wichtige Rolle. Unklar ist hier momentan die Zuwegung zur Rheinbrücke beim Bau der zweiten Rheinbrücke und die Trassenführung über die Hafenstraße am Wörther Hafen.

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Brandl, Schneider und Gebhart: Noch viele Fragen offen bei Geothermie-Vorhaben bei Bellheim / Lustadt / Germersheim

9. Dezember 2016

„Es sind noch viele Fragen offen beim Geothermie-Projekt der „Deutschen Erdwärme“ im Wald zwischen Lustadt, Germersheim und Bellheim“, stellen die Landtagsabgeordneten Martin Brandl und Christine Schneider sowie Bundestagsabgeordneter Dr. Thomas Gebhart (alle CDU) in Abstimmung mit den Vorsitzenden der Gemeinde- und Stadtratsfraktionen der CDU in den betroffenen Kommunen, fest. Diese müssten geklärt werden, bevor die Gemeinden sich auf ein weiteres Geothermie-Abenteuer in der Südpfalz einlassen können, so die Empfehlung der Abgeordneten.

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Martin Brandl MdL: Bund stuft zweite Rheinbrücke vordringlich ein

6. Dezember 2016

Am Freitag hat der Deutsche Bundestag die Ausbaugesetze zum Bundesverkehrswegeplan 2030 verabschiedet. Das Projekt zweite Rheinbrücke befindet sich in der Kategorie des Vordringlichen Bedarfes. Damit wurde diesem Projekt die höchstmögliche Priorität bei der Realisierung der bundesweit geplanten Infrastrukturprojekte in den kommenden 15 Jahren eingeräumt. „Der neue Bundesverkehrswegeplan setzt wichtige Akzente in der Südpfalz“, sagt Landtagsabgeordneter Martin Brand mit großer Freude. „Dass das Projekt zweite Rheinbrücke im neuen Bundesverkehrswegeplan so hoch eingestuft wurde, beweist, wie wichtig eine leistungsfähige Infrastruktur für die Entwicklung der Region ist.“

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Martin Brandl: Jetzt für Schülerlandtag 2017 bewerben

1. Dezember 2016

Der Landtagsabgeordnete Martin Brandl (CDU) macht die zehnten Klassen auf den Schülerlandtag 2017 aufmerksam, der am 9. Mai stattfindet. „Die Veranstaltung ist hervorragend geeignet, um das Interesse junger Menschen an Politik zu wecken und zu fördern; ich kann eine Bewerbung für den Schülerlandtag sehr empfehlen“, so Brandl.
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Brandl und Gebhart: Auch Baden-Württemberg will Planung zur zweiten Rheinbrücke im Sommer 2017 abschließen

25. November 2016

Wie dem südpfälzischen Bundestagsabgeordneten Dr. Thomas Gebhart und dem Landtagsabgeordneten Martin Brandl (beide CDU) in einem Antwortschreiben mitgeteilt wird, plant die Landesregierung Baden-Württemberg, im Sommer 2017 das laufende Planfeststellungsverfahren zur zweiten Rheinbrücke abzuschließen. Ähnlich hatte sich vor wenigen Tagen die rheinland-pfälzische Landesregierung geäußert.

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Brandl, Schneider, Gebhart: Land darf Berufsbildende Schulen nicht weiter sträflich vernachlässigen

9. November 2016

Auf Einladung der Landtagsabgeordneten Martin Brandl und Christine Schneider und des Bundestagsabgeordneten Dr. Thomas Gebhart (alle CDU) fand ein Gespräch zur Krise in der Unterrichtsversorgung der Berufsbildenden Schulen (BBS) in der Südpfalz statt. Teilnehmer waren Vertreter der Berufsbildenden Schulen in der Südpfalz, Lehrer sowie Innungsobermeister aus der Südpfalz.

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Sanierung der Rheinbrücke: Martin Brandl fordert erneute Prüfung des geplanten Sanierungsverfahrens

18. Oktober 2016

Der Landtagsabgeordnete Martin Brandl (CDU) fordert, das geplante Sanierungsverfahren mit ultrahochfestem Beton für die bestehende Rheinbrücke bei Wörth auf Basis aktueller Erkenntnisse nochmal zu überprüfen. Insbesondere geht es ihm dabei darum, die geplanten Vollsperrungen an mehreren Wochenenden – im Faktencheck war von zehn die Rede - zu vermeiden und tausende Pendler, die auch am Wochenende unterwegs sind, nicht unnötig zu belasten. „Beispielsweise in den Gesundheitsbranchen, im Handel oder auch in sicherheitsrelevanten Produktionsbereichen wird auch am Wochenende gearbeitet. Scheinbar denkt niemand an tausende Arbeitnehmer, die auch samstags und sonntags auf die Nutzung der Rheinbrücke angewiesen sind“, so Brandl.

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Martin Brandl fragt nach weiteren Schritten beim Bau der zweiten Rheinbrücke bei Wörth

1. September 2016

„Seit Jahren mahnen wir zügiges Handeln beim Bau der zweiten Rheinbrücke an“, sagt der Landtagsabgeordnete Martin Brandl, „nun wird also das Szenario eintreten, das wir den zigtausenden Pendler ersparen wollten und auf das die Landesregierung seit Jahren sehenden Auges zusteuert: Eine umfassende Sanierung der bestehenden Rheinbrücke bei Wörth ohne adäquate Ausweichmöglichkeit.“

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Christine Schneider und Martin Brandl: Landesregierung verlängert die Betriebsgenehmigung des Geothermiekraftwerks in Landau ohne Nachweis nach sicherer Schließung des Defekts

30. August 2016

Auf Anfrage der Landtagsabgeordneten Christine Schneider und Martin Brandl musste die Landesregierung zu den aktuellen Ereignissen rund um das Geothermiekraftwerks in Landau Stellung nehmen. Auf die Frage nach dem Abdichten des Lecks in 500 Meter Tiefe – weswegen das Kraftwerk stillgelegt wurde – und der damit verbundenen Sicherheit für die Bevölkerung gab die Landesregierung keine Auskunft.

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Martin Brandl hakt nach bei Auswahl des Sanierungsverfahrens für die Rheinbrücke bei Wörth

25. August 2016

Der Landtagsabgeordnete Martin Brandl hat mit einer Kleinen Anfrage bei der Landesregierung nachgehakt, wie sie die Kriterien zur Auswahl des Sanierungsverfahrens für die Rheinbrücke bei Wörth aus heutiger Sicht einschätzt. Anlass war das Schreiben einer Fachfirma aus Nordrhein-Westfalen an das baden-württembergische Verkehrsministerium, das die Auswahl des geeigneten Verfahrens in Frage stellt.

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