Themenabend: Einbruchschutz & Sicherheit

Der Landtagsabgeordnete Martin Brandl (CDU) lädt ein zum Themenabend der CDU Kuhardt „Einbruchschutz & Sicherheit“. Die Veranstaltung findet am Freitag, dem 26. Februar von 18 bis 21 Uhr in der Rheinberghalle in Kuhardt statt.

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Martin Brandl MdL und Dr. Thomas Gebhart MdB: Forst darf sich bei Otterbachbrücke nicht drücken

18. Februar 2016

Der Landtagsabgeordnete Martin Brandl und der südpfälzische Bundestagsabgeordnete Dr. Thomas Gebhart (beide CDU) setzen sich dafür ein, dass der Forst die vor wenigen Monaten abgerissene Otterbachbrücke wieder aufbaut und unterhält. Jahrzehntelang war diese bei Spaziergängern, Joggern und Radfahrern beliebte Fußgängerbrücke im Wald zwischen Rheinzabern, Jockgrim und Hatzenbühl in der Obhut des Forstamtes Kandel.

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Unterrichtsausfall immer noch zu hoch

17. Februar 2016

„Der Unterrichtsausfall ist nach wie vor zu hoch“, stellt der Landtagsabgeordnete Martin Brandl (CDU) fest. Der sogenannte „strukturelle Unterrichtsausfall“ gibt an, wie viele Wochenstunden bzw. Lehrerstellen aufgrund von zu wenig Personal von vornherein ausfallen (hier die Statistik für den Kreis Germersheim). Der kurzfristige Unterrichtsausfall durch Krankheiten, Klassenfahrten und Konferenzen ist hier noch gar nicht eingerechnet und verschärft die Situation noch zusätzlich.

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Christine Schneider MdL und Martin Brandl MdL: Keine Auskunft zum Thema Geothermie in Landau

16. Februar 2016

Auf Antrag der CDU-Landtagsabgeordneten Christine Schneider und Martin Brandl wurde am vergangenen Donnerstag (11.02.16) das Geothermiekraftwerk in Landau im Wirtschaftsausschuss des rheinland-pfälzischen Landtags thematisiert. Die rot-grüne Landesregierung verweigerte jedoch die Aussage über die Zukunft des Geothemiekraftwerkes und konnte keine neuen Erkenntnisse über das vermutete Leck im Kraftwerk von Landau vorstellen.

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Immer wieder fällt Unterricht an Grundschulen tageweise aus

26. Januar 2016

„Der Unterrichtsausfall ist an einigen Grundschulen im Kreis Germersheim weiterhin erschreckend hoch“, moniert der Landtagsabgeordnete Martin Brandl (CDU). Mit einer Kleinen Anfrage hat er die Zahl der Tage erfragt, an denen der Unterricht für eine oder mehrere Klassen vollständig ausgefallen ist.

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Martin Brandl lädt ein: „Pflege für die Zukunft stärken"

Wie sieht es aus mit der Zukunft der Pflege? Wohin entwickelt sie sich? Haben Pflegekräfte überhaupt noch Zeit für die Menschen, die sie betreuen, oder nimmt die Bürokratie überhand? Wie können wir die Pflege stärken? Um diese und weitere Fragen geht es bei der Informations- und Diskussionsveranstaltung „Pflege für die Zukunft stärken“ am Dienstag, dem 2. Februar, um 10.00 Uhr in Wörth. Veranstaltungsort ist das Pfarrer-Johann-Schiller-Haus in der Hanns-Martin-Schleyer-Straße 30.

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Straßenbauprojekte: Schieflage im Haushalt wann kommt die Ortsumgehung Bellheim?

12. Januar 2016

Wie sieht es aus mit dem Straßenneubau in Rheinland-Pfalz? Wie geht Rot/Grün mit genehmigten, sprich baureifen Projekten um? Dies haben die Landtagsabgeordneten Martin Brandl und der stellvertretende Fraktionsvorsitzende der Landtagsfraktion Alexander Licht (beide CDU) in einer Kleinen Anfrage erfahren wollen. Hintergrund ist der dringende Bedarf, nach jahrelanger Planung – und noch länger bestehendem Bedarf – wichtige Projekte im Landesstraßenbau endlich in Angriff zu nehmen. Im Kreis Germersheim betrifft dies die Ortsumgehung Bellheim. Die Antworten der Landesregierung sind erschreckend.

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Martin Brandl: Landesregierung bei Sanierung der Rheinbrücke zu optimistisch

7. Januar 2016

Der Landtagsabgeordnete Martin Brandl (CDU) hat sich mit einer Kleinen Anfrage nach der geplanten Sanierung der Rheinbrücke bei Wörth erkundigt. „Die Ergebnisse der Sanierung einer deutlich kleineren Brücke werden hier viel zu optimistisch auf die Rheinbrücke übertragen“, beanstandet Brandl, „zudem liegen noch keine Langfristergebnisse vor. Dass man bei so einem heiklen Vorhaben ohne zweite Brücke genau dieses Verfahren anwenden will, halte ich für zweifelhaft. Wenn es aufgrund der mangelnden Erfahrung mit dieser Technik zu weiteren Problemen käme, wäre die Rheinquerung womöglich auf Monate hin gesperrt.“

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Veranstaltung: In Zeiten der Einwanderung...Deutschlands Wohlstand nachhaltig sichern!

Die Konrad-Adenauer-Stiftung (KAS) lädt am Donnerstag, dem 14. Januar, um 18 Uhr zu einer Veranstaltung mit dem renommierten Politiker und Publizisten Oswald Metzger nach Rülzheim ein. Weitere Referenten sind der wirtschaftspolitische Sprecher der CDU, der Rülzheimer Landtagsabgeordnete Martin Brandl, und die Direktorin des Instituts für Beschäftigung und Employability (IBE), Prof. Dr. Jutta Rump. Als Moderatorin fungiert die Unternehmensberaterin Mechthilde Löhr. Michael Englert, Hauptgeschäftsführer und Inhaber der ITK, wird ein Grußwort sprechen.

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Landesregierung verantwortlich für marode Kommunalfinanzen

5. Januar 2016

Immer mehr Kommunen scheinen verschuldet zu sein, Klagen über deren finanzielle Ausstattung nehmen zu. Dies hat der Landtagsabgeordnete Martin Brandl (CDU) zum Anlass genommen, bei der Landesregierung mit einer Kleinen Anfrage die Zahlen für den Kreis Germerheim zu erfragen.

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