Verfassungsgerichtshof bestätigt: Landkreise sind nicht eigenverschuldet in die aktuelle Finanzmisere gekommen
16. Dezember 2020
16. Dezember 2020
4. Dezember 2020
Der südpfälzische Bundestagsabgeordnete Dr. Thomas Gebhart und der Landtagsabgeordnete Martin Brandl (beide CDU) haben sich mit Blick auf eine mögliche Reaktivierung der derzeit stillgelegten Schienenstrecke von Landau nach Germersheim an das Verkehrsministerium auf Bundes- und Landesebene gewandt. In ihren Schreiben fragen sie nach einer Weiterentwicklung der Kriterien zur Bewertung der Reaktivierung stillgelegter Schienenstrecken.
2. Dezember 2020
Der Landtagsabgeordnete Martin Brandl (CDU) unterstützt die Bemühungen um die Förderung der Schwimmfähigkeit unserer Kinder und den Erhalt der Schwimmbäder. Auf Landesebene hat die CDU-Fraktion einen Änderungsantrag zum Haushaltsplan 2021 gestellt, die Landesmittel für Bau und Erhalt von Sportstätten einschließlich der Schwimmbäder um 33 % auf 19 Millionen Euro zu erhöhen. „Die Sportstätten und Schwimmbäder in Rheinland-Pfalz weisen einen massiven Investitionsstau auf. Wenn dieser in Zukunft nicht weiter ansteigen soll, ist ein entsprechender Mittelwaufwuchs unerlässlich“, begründet die Fraktion.
2. Dezember 2020
Der Landtagsabgeordnete Martin Brandl hat sich wieder mit einer Kleinen Anfrage an die Landesregierung nach der Situation bei der Reichsbürgerbewegung in Rheinland-Pfalz und im Kreis Germersheim erkundigt.
1. Dezember 2020
Der Landtagsabgeordnete Martin Brandl (CDU) hat mit einer Kleinen Anfrage an die Landesregierung nachgehakt, wie die Pläne für eine Außenstelle der Uni Kaiserslautern im Kreis Germersheim vorankommen. Im Juli 2016 hatte Wirtschaftsminister Wissing bei einem Besuch bei mittelständischen High-Tech-Unternehmen in Rülzheim gesagt, er unterstütze die Ansiedelung einer Außenstelle der Uni. Der zuständige Wissenschaftsminister Wolf hatte sich ähnlich geäußert. 2018 und 2019 hatte Brandl bereits nach den Fortschritten gefragt. Die jüngste Anfrage nach den Bemühungen der Minister zeigen: Es gibt keine greifbaren Ergebnisse.
16. November 2020
Der CDU-Landtagsabgeordnete Martin Brandl begrüßt die Äußerungen der Schulelternbeiräte der IGS Rheinzabern und Kandel und des Europa-Gymnasiums Wörth zur Situation in den weiterführenden Schulen. Die steigenden Infektionszahlen haben auch massive Auswirkungen auf den Unterricht in Rheinland-Pfalz. „Mit Blick auf dieses Szenario, das zudem absehbar war, halte ich die andauernde Lethargie des Landes für absolut unverantwortlich.“
16. November 2020
Der Landtagsabgeordnete Martin Brandl lädt herzlich ein zum „Dubbe-Dialog DIGITAL“ am Dienstag, 24. November, um 18.30 Uhr. Im Mittelpunkt stehen Fragen rund um die Pandemie: „Corona im Landkreis Germersheim – die Situation aus Sicht von Medizin und Verwaltung.“ Ebenfalls dabei: Landrat Dr. Fritz Brechtel und der Internist Dr. Christoph Gensch, stellvertretender Vorsitzender der Enquete-Kommission „Corona-Pandemie“ und gesundheitspolitischer Sprecher der CDU-Fraktion im Landtag.
12. November 2020
Der Landtagsabgeordnete Martin Brandl (CDU) forciert weiterhin die länderübergreifenden Bemühungen zum Bau der zweiten Rheinbrücke zwischen Wörth und Karlsruhe.
12. November 2020
Der Landtagsabgeordnete Martin Brandl (CDU) hat sich erneut wegen der dringend notwendigen Sanierung des Amtsgerichts Germersheim mit einer Kleinen Anfrage an die Landesregierung gewandt. Der desolate Zustand des Gebäudes insbesondere hinsichtlich Brandschutzes und Barrierefreiheit ist seit Jahren bekannt.
9. November 2020
„Der Landkreis Germersheim ist mit seinen Freiwilligen Feuerwehren auch auf die Bekämpfung eines Waldbrandes gut vorbereitet“, stellt der Landtagsabgeordnete Martin Brandl (CDU) fest. Er hatte sich nach dem diesbezüglichen Stand mit einer Kleinen Anfrage erkundigt.
6. November 2020
2. November 2020
22. Oktober 2020
Der Landtagsabgeordnete Martin Brandl (CDU) hat mit Kleinen Anfrage an die Landesregierung die Verfügbarkeit von Mobilfunk in Rheinland-Pfalz und im Kreis Germersheim nachgefragt.
19. Oktober 2020
Noch immer müssen Vertretungslehrer viel zu lange auf eine Festanstellung warten. Dies geht aus den Antworten der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage der Landtagsabgeordneten Martin Brandl, Peter Lerch und Thomas Weiner (CDU) hervor.
Oktober 2020
Der Landtagsabgeordnete Martin Brandl (CDU) lädt zu einer Waldbegehung im Bienwald ein. Nicht erst seit Beginn der Corona-Pandemie ist der Wald ein Lieblingsort der Menschen in unserer Heimat und unverzichtbar für Erholung und sportliche Betätigung. Doch der Wald leidet – unter dem Klimawandel, unter Maikäferbefall und mehr. Wie hat der Wald unserer Heimat sich in letzter Zeit entwickelt? Wie kommt unser Wald mit dem extremen Anpassungsdruck zurecht? Wie funktioniert die Naturverjüngung? Ist der Wald, so wie wir ihn kennen, noch zu retten? Schaffen wir es, diesen wichtigen Lebensraum unserer Heimat zu bewahren? Mit einer Kleinen Anfrage hat Martin Brandl die Einschätzung der Landesregierung erfahren, nun geht es hinaus in den Wald.