Martin Brandl: Gespräche zur neuen Hafenstraße sollten wieder aufgenommen werden

13. September 2018

Der Landtagsabgeordnete Martin Brandl (CDU) fordert, dass die Gespräche zur Realisierung der neuen Hafenstraße bei Wörth wieder aufgenommen werden.


Die Hafenstraße in Wörth ist eine wichtige Verbindung für Radfahrer im südlichen Landkreis Germersheim und wäre ebenfalls für einen möglichen Radschnellweg von Bedeutung. Sie wird stark von Fahrradpendlern, Fahrradtouristen und als Zufahrt zu Freizeitflächen am Hafen genutzt. Vor dem Hintergrund der absehbaren Sperrung wurden über Jahre Gespräche zum Bau der „neuen Hafenstraße“ außerhalb des Hafengeländes geführt.

Auf Nachfrage hatte der Wörther Bürgermeister Dr. Nitsche über verschiedene Probleme sowie Zusammenhänge mit dem Bau der zweiten Rheinbrücke informiert; auch gäbe es lediglich eine grobe Kostenschätzung und kein Finanzierungsmodell.

Brandl wandte sich daraufhin an Staatssekretär Andy Becht, da Nitsches Aussagen deutlich von Aussagen anderer Prozessbeteiligter abwichen. Becht konnte die Haltung der Stadt Wörth in mehreren Punkten nicht teilen. Er sehe die Vorhaben zweite Rheinbrücke und neue Hafenstraße als unabhängig voneinander plan- und umsetzbar. Die Finanzierung sei intensiv diskutiert worden, und das Land habe gegenüber der Stadt Wörth keine Zweifel aufkommen lassen, dass es für das Projekt Fördermittel bereitstelle. Auch weitere Punkte aus Nitsches Argumentation waren für das Verkehrsministerium nicht nachvollziehbar.

Brandl: „Anhand verschiedener Gespräche und Briefwechsel ergibt sich für mich ein Bild, dass die Verhandlungen über den Bau einer neuen Hafenstraße aufgrund von verschiedenen Situationsbewertungen und unterschiedlichen Wissensständen abgebrochen wurden. Es wäre daher aus meiner Sicht sinnvoll, dass die Gespräche zur Realisierung der neuen Hafenstraße wieder aufgenommen, die Unklarheiten ausgeräumt werden und im Sinne der Region eine Lösung gesucht wird. Dazu fordere ich alle Beteiligten auf.“