Martin Brandl

30. August 2016

Auf Anfrage der Landtagsabgeordneten Christine Schneider und Martin Brandl musste die Landesregierung zu den aktuellen Ereignissen rund um das Geothermiekraftwerks in Landau Stellung nehmen. Auf die Frage nach dem Abdichten des Lecks in 500 Meter Tiefe – weswegen das Kraftwerk stillgelegt wurde – und der damit verbundenen Sicherheit für die Bevölkerung gab die Landesregierung keine Auskunft.

In einer kleinen Anfrage wandten sich die CDU-Landtagsabgeordneten Christine Schneider und Martin Brandl an die Landesregierung um über die aktuelle Situation rund um das Geothermiekraftwerk in Landau unterrichtet zu werden. Auf die Frage, ob das Leck der Anlage in 500 Metern Tiefe sicher verschlossen sei, gab das Wirtschaftsministerium keine Antwort. Trotzdem hat sich die Landesregierung und das Bergbauamt für eine Verlängerung der Betriebsgenehmigung der Anlage ausgesprochen.

„Ohne die Sicherstellung, dass der Defekt der Anlage behoben ist, kann die Sicherheit für die Bevölkerung nicht gewährleistet werden und das Geothermiekraftwerk in Landau nicht wieder in Betrieb genommen werden“, so die Abgeordneten Christine Schneider und Martin Brandl. Im Schreiben des Ministeriums heißt es lediglich: Die Geländehebung an der Oberfläche sei zurückgegangen; es sei keine Wiederholung des Schadenfalls zu erwarten.

„Es ist für die Bevölkerung wenig beruhigend, dass die Landesregierung davon ausgeht, dass sich der Vorfall des Anhebens des Geländes nicht wiederholt. Hier geht die Landesregierung in unseren Augen fahrlässig vor und ignoriert die Ängste der Bevölkerung und die Tatsache, dass das Geothermiekraftwerk in Landau keine Akzeptanz mehr hat“, so Schneider und Brandl.