Land hat keinen „Plan B“ für die Rheinbrücke

18. März 2015

„Das Land hat keinen „Plan B“ für eine längere Sperrung der Rheinbrücke bei Wörth“, stellt der Landtagsabgeordnete Martin Brandl (CDU) fest. Mit einer kleinen Anfrage hatte er sich nach der Sperrung der Schiersteiner Brücke in Mainz an die Landesregierung gewandt. Er wollte wissen, ob eine ähnliche Situation – eine plötzlich erforderliche Sperrung über Wochen – bei der Rheinbrücke bei Wörth denkbar ist und wie mit einem solchen Notfall umgegangen werden soll.

Die Ereignisse bei der Schiersteiner Brücke seien mit der hiesigen Brücke nicht vergleichbar, da derzeit an der Wörther Brücke keine Baumaßnahmen stattfinden würden, so die Antwort des Ministeriums. Dass auch beispielsweise eine Schiffskollision zu einer längeren Sperrung führen könnte, wird außer Acht gelassen.

Brandls Frage nach Notfallplänen für eine überraschende Sperrung wird mit dem Hinweis auf die Zuständigkeit von Polizei- und Verkehrsbehörde abgetan, die erforderliche Maßnahmen anordnen müssten. „Im Klartext heißt das, es gibt keine Pläne für einen Ausfall der Brücke“, konstatiert Brandl. Im Verweis auf eine ältere Anfrage weist das Land auf Zuständigkeiten von Baden-Württemberg für die Verkehrssicherheit der Brücke hin. Zudem wird erläutert, wo die Zuständigkeitsgrenze der Verkehrs- und Wasserschutzpolizei der beiden Länder verläuft – bei Verkehrsunfällen in der Mitte der Brücke, bei Unfällen im Wasser dicht am Westufer.

Jedes Jahr ereigne sich mindestens eine Schiffkollision mit der Rheinbrücke bei Wörth, zum Glück bislang ohne größere Schäden, führt Brandl an. Für den Katastrophenfall müsse man gerüstet sein, ist der Abgeordnete überzeugt. Er fordert die Träger des Katastrophenschutzes auf, entsprechende Pläne zu erarbeiten und hat einen entsprechenden Brief an den Landrat des Kreises Germersheim, Fritz Brechtel und an den Oberbürgermeister der Stadt Karlsruhe, Frank Mentrup geschrieben.

„Es geht hier nicht um Unannehmlichkeiten, sondern um die wirtschaftliche Zukunft einer ganzen Region“, so Brandl weiter. Bei der gesperrten Schiersteiner Brücke entstünde ein wirtschaftlicher Schaden von 1,2 Millionen Euro pro Tag, so die IHK Rheinhessen. Bei einer längeren Sperrung der Wörther Brücke müsse der Schaden noch weit höher liegen, da eine zweite leistungsfähige Brücke im Umkreis fehle. „Wir brauchen die zweite Rheinbrücke bei Wörth“, sagt Brandl. Und bis diese gebaut sei, müsse man zumindest ein Konzept für den Katastrophenfall haben.