Brandl/Gebhart: Aktueller Zwischenstand Sponeck-Kaserne

Gemeinsame Pressemitteilung Martin Brandl MdL und Dr. Thomas Gebhart MdB
16. Januar 2015

In der Germersheimer Sponeck-Kaserne laufen dringend notwendige Sanierungsmaßnahmen nur langsam an. „Immerhin konnte mittlerweile das Unterkunftsgebäude 44 fertiggestellt und übergeben werden“, erklären der Landtagsabgeordnete Martin Brandl und der Bundestagsabgeordnete Thomas Gebhart (beide CDU).

„Die Fristen und Pläne der einzelnen Maßnahmen müssen eingehalten werden. Erst wenn die Sanierung eines Gebäudes abgeschlossen ist, kann am nächsten Gebäude weitergearbeitet werden. Wird die Sanierungskette unterbrochen, kann es zu erheblichen Verzögerungen kommen“, warnen die beiden Abgeordneten.

Zum aktuellen Verlauf der Sanierungskette liegen den beiden CDU-Politikern nun Antwortschreiben der Landesregierung und des Bundesverteidigungsministeriums vor.

Für den Neubau der Unterkunftsgebäude 4 und 5 habe der Landesbetrieb Liegenschafts- und Baubetreuung (LBB) in Landau einen Baubeginn für September 2016, das Bauende für Dezember 2017 vorgesehen. Damit dieses Vorhaben weiterhin im Plan liegt, müsse die LBB-Niederlassung Landau bis Mitte März diesen Jahres weitere Vorplanungen durchführen. Die LBB Koblenz werde zudem bis Anfang Mai 2015 ein Vergabeverfahren durchführen. Beides geht aus der Antwort der Landesregierung auf die Kleine Anfrage Brandls hervor.

Nach Aussagen des Bundesverteidigungsministeriums soll Gebäude 3 von Januar 2018 bis Ende 2019 umgebaut werden. Der dazu notwendige Planungsauftrag soll Ende Februar 2015 erteilt werden. Solange dieser noch nicht vorliege, wollte die Landesregierung keine Aussagen zu Fertigstellung und Übergabe des Gebäudes machen.

Der Umbau der Halle 12 sei zwischen Januar 2017 und März 2018 vorgesehen. Die entsprechenden Bauunterlagen liegen seit August 2014 dem Bundesamt für Infrastruktur, Umweltschutz und Dienstleistungen der Bundeswehr zur Prüfung vor. Eine Genehmigung bzw. Beauftragung weiterer Planungsschritte sei bislang jedoch nicht erfolgt. Der Landesbetrieb LBB rechne Mitte 2015 mit einer Zustimmung des Verteidigungsministeriums, um das ehemalige Waffendepot (Halle 12) umbauen zu können.

„Die Sanierungsmaßnahmen in der Sponeck-Kaserne sind überfällig. Für junge Rekruten der Luftwaffe ist die Kaserne das Tor zur Bundeswehr. Die Unterkunftsstandards müssen dringend angepasst werden. Wir werden weiterhin bei Landes- und Bundesregierung Druck machen und uns um dieses Thema kümmern“, so Gebhart und Brandl abschließend.

Bereits 2009 wurde von militärischer Seite ein Nutzungskonzept vorgelegt.