Straßenbauprojekte: Schieflage im Haushalt wann kommt die Ortsumgehung Bellheim?

12. Januar 2016

Wie sieht es aus mit dem Straßenneubau in Rheinland-Pfalz? Wie geht Rot/Grün mit genehmigten, sprich baureifen Projekten um? Dies haben die Landtagsabgeordneten Martin Brandl und der stellvertretende Fraktionsvorsitzende der Landtagsfraktion Alexander Licht (beide CDU) in einer Kleinen Anfrage erfahren wollen. Hintergrund ist der dringende Bedarf, nach jahrelanger Planung – und noch länger bestehendem Bedarf – wichtige Projekte im Landesstraßenbau endlich in Angriff zu nehmen. Im Kreis Germersheim betrifft dies die Ortsumgehung Bellheim. Die Antworten der Landesregierung sind erschreckend.

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Martin Brandl: Landesregierung bei Sanierung der Rheinbrücke zu optimistisch

7. Januar 2016

Der Landtagsabgeordnete Martin Brandl (CDU) hat sich mit einer Kleinen Anfrage nach der geplanten Sanierung der Rheinbrücke bei Wörth erkundigt. „Die Ergebnisse der Sanierung einer deutlich kleineren Brücke werden hier viel zu optimistisch auf die Rheinbrücke übertragen“, beanstandet Brandl, „zudem liegen noch keine Langfristergebnisse vor. Dass man bei so einem heiklen Vorhaben ohne zweite Brücke genau dieses Verfahren anwenden will, halte ich für zweifelhaft. Wenn es aufgrund der mangelnden Erfahrung mit dieser Technik zu weiteren Problemen käme, wäre die Rheinquerung womöglich auf Monate hin gesperrt.“

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Veranstaltung: In Zeiten der Einwanderung...Deutschlands Wohlstand nachhaltig sichern!

Die Konrad-Adenauer-Stiftung (KAS) lädt am Donnerstag, dem 14. Januar, um 18 Uhr zu einer Veranstaltung mit dem renommierten Politiker und Publizisten Oswald Metzger nach Rülzheim ein. Weitere Referenten sind der wirtschaftspolitische Sprecher der CDU, der Rülzheimer Landtagsabgeordnete Martin Brandl, und die Direktorin des Instituts für Beschäftigung und Employability (IBE), Prof. Dr. Jutta Rump. Als Moderatorin fungiert die Unternehmensberaterin Mechthilde Löhr. Michael Englert, Hauptgeschäftsführer und Inhaber der ITK, wird ein Grußwort sprechen.

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